Euroländer
Weber sieht keine Gefahr des Zahlungsausfalls

Bundesbank-Chef Axel Weber hat Ängste beschwichtigt, verschiedenen Euroländern drohe der Bankrott. Sorgen vor einem Zahlungsausfall der Euroländer wies er als "unbegründet und rein hypothetisch" zurück.

HB BERLIN. Bundesbank-Chef Axel Weber hat Spekulationen über einen Zahlungsausfall von Euro-Zonenländern zurückgewiesen. Steigende Risikoaufschläge bei Staatsanleihen hätten zwar Sorgen ausgelöst, räumte Weber am Dienstag laut Redetext im hessischen Eltville ein. "Doch solche Sorgen sind unbegründet und rein hypothetisch", fügte das Ratsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB) hinzu.

Da das Zinsniveau in der Euro-Zone derzeit auf einem historisch niedrigen Niveau liege, profitierten die Staaten bei der Refinanzierung von einem günstigen Umfeld. Im Kampf gegen die tiefgreifende Rezession hatte die EZB die Zinsen Anfang März um einen halben Prozentpunkt auf 1,5 Prozent gesenkt. Das ist das niedrigste Niveau seit Einführung der europäischen Gemeinschaftswährung vor mehr als zehn Jahren.

Zugleich pochte Weber auf die Einhaltung des EU-Vertrages, in dem eine gegenseitige Haftung von EU-Staaten ausgeschlossen ist. Dies sei ein unverzichtbares Instrument, um ein allzu risikobehaftetes Verhalten der Mitgliedstaaten zu verhindern. "Blanko-Schecks auszugeben, wäre definitiv der falsche Weg" mahnte Weber. Für den unwahrscheinlichen Fall, dass Staaten doch Nothilfe bräuchten, müssten die Stützungsmaßnahmen an klare Bedingungen geknüpft werden.

In der Euro-Zone müssen von der Finanzkrise stark gebeutelte Länder wie Irland und Griechenland für ihre Staatsanleihen weit höhere Zinsen als Deutschland anbieten, um sich am Kapitalmarkt Geld zu leihen. Hinter der Vorsicht der Anleger steht die Furcht, dass die Haushaltsdefizite dieser Staaten explodieren und der Bestand der Euro-Zone in Gefahr geraten könnte. Auch über mögliche Staatsbankrotte wurde bereits spekuliert. EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquin Almunia hat Ländern in der Euro-Zonen in Notlage zugesichert, dass sie auf keinen Fall im Stich gelassen werden. Die Europäische Union sei politisch und wirtschaftlich darauf eingerichtet, sich diesem Krisenszenario zu stellen. Über Details wolle er in der Öffentlichkeit aber nicht diskutieren.

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