Europäische Kommission
EU senkt Wachstumsprognose für Deutschland

Die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für Deutschland gesenkt. Die Wirtschaft dürfte nur noch um 1,2 Prozent statt der bisher vorhergesagten 1,6 Prozent wachsen, heißt es im Herbst-Konjunkturgutachten der Kommission. Sie liegt damit auf der gleichen Linie wie die Bundesregierung.

HB DÜSSELDORF. Für dieses Jahr erwartet die Kommission weiterhin ein reales Wirtschaftswachstum von 0,8 Prozent. 2007 dürfte es dann mit einem Wachstum von 1,7 Prozent zu einem moderaten Aufschwung in Deutschland kommen, heißt es in der Prognose, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Bei ihren Berechnungen hat die EU die im Koalitionsvertrag festgelegten Maßnahmen zur Konjunkturbelebung und Etatsanierung noch nicht berücksichtigt.

Ohne das schwarz-rote Konsolidierungspaket erwartet die Kommission nur einen sehr verhaltenen Abbau des deutschen Defizits. Nach 3,9 Prozent in diesem Jahr dürfte die Defizitquote im kommenden Jahr auf 3,7 Prozent und 2007 auf 3,3 Prozent sinken. Deutschland würde dann das sechste Mal in Folge den Maastricht-Vertrag verletzen. Vergangene Woche hatte Währungskommissar Joaquín Almunia Deutschland gemahnt, spätestens 2007 das Defizit wieder unter die zulässige Marke von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu drücken.

Berliner Koalitionskreise betonten, die deutsche Defizitquote werde 2007 auf zweieinhalb Prozent sinken, wenn alle verabredeten Maßnahmen zur Etatsanierung umgesetzt würden. Für 2006 sei eine Defizitquote von dreieinhalb Prozent zu erwarten.

Für die gesamte EU-Wirtschaft sieht EU-Währungskommissar Joaquin Almunia Anzeichen für eine robuste Belebung. Wie es in Brüssel hieß, geht Almunia von einem Wachstum in der Eurozone im Jahr 2006 von rund zwei Prozent aus. Damit bestätigt der EU-Währungshüter den positiven Trend, der sich zuletzt in den Prognosen mehrerer Wirtschaftsinstitute angedeutet hatte. „Nach schwachen Quartalszahlen zu Beginn des Jahres 2005 zeigt die Kurve seit Juli deutlich nach oben“, hieß es. Nicht nur die Entwicklung des privaten Konsums und der Industrieinvestitionen stimmten optimistisch. Auch die Arbeitslosenquote in der EU gehe erstmals seit vier Jahren von neun auf 8,6 Prozent zurück.

In der ersten Jahreshälfte 2005 waren laut Angaben der Kommission ein starker Euro, die Ölpreissteigerungen und die Schwäche wichtiger europäischer Volkswirtschaften für niedrige Wachstumszahlen verantwortlich. Inzwischen hätten sich sowohl die internationalen Rahmenbedingungen, als auch die Binnenkonjunktur im Euroraum deutlich verbessert. So gewinne endlich auch die deutsche Wirtschaft an Fahrt, wurde in Kommissionskreisen unterstrichen.

Mit der Regierungsbildung in Berlin sei eine längere Phase der Unsicherheit vorbei. Die beschlossenen Reformen zeigten Ergebnisse und verstärkten den Aufwärtstrend. Von der geplanten Mehrwertsteuererhöhung um drei Punkte im Jahr 2007 erwartet die Kommission zunächst keine negativen Auswirkungen auf die Konjunktur. „Der Beschluss der großen Koalition wird die Wirtschaft 2006 eher anheizen, weil die Verbraucher Anschaffungen vorziehen“, hieß es.

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