Europäische Zentralbank
Wer folgt auf Trichet?

Nicht viele Ämter in Europa sind so heiß begehrt wie das des Präsidenten der Europäischen Zentralbank. Die Amtszeit des derzeitigen Chefs, Jean-Claude Trichet, läuft bis Oktober 2011. Das sind noch dreieinhalb Jahre. Hinter den Kulissen denken Experten aber bereits darüber nach, welches Land einen geeigneten Nachfolger stellen könnte.

FRANKFURT. Die verbleibende Zeit zur Auswahl eines Kandidaten für ein politisch so wichtiges Amt ist eher kurz. Das lehrt die Erfahrung. Am 2. Mai 1998 wäre der pünktliche Start der Europäischen Währungsunion am 1. Januar 1999 um ein Haar ins Wasser gefallen, weil sich die elf Mitgliedstaaten nicht auf einen Kandidaten für die Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) verständigen konnten. Erst in letzter Minute einigte man sich auf den Niederländer Wim Duisenberg.

Die Gründe für den Streit reichten bis ins Jahr 1993 zurück: Auf dem EU-Gipfel in Brüssel hatte der französische Staatspräsident Francois Mitterand seine Zustimmung zu Frankfurt als Sitz der EZB gegeben. Frankreich war wie selbstverständlich davon ausgegangen, im Gegenzug den ersten EZB-Präsidenten zu stellen. Fünf Jahre später in Brüssel votierten Bundeskanzler Helmut Kohl und Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer dagegen. Sie konnten ihren Wunschkandidaten Duisenberg aber nur schwer gegen Frankreich durchsetzen: Er musste sich verpflichten, vor Ablauf seiner achtjährigen Amtszeit zurückzutreten.

Der Machtpoker von Brüssel war ein glatter Verstoß gegen den Vertrag von Maastricht. Danach wird der EZB-Präsident von den Staats- und Regierungschefs „aus dem Kreis der in Währungs- oder Bankfragen anerkannten und erfahrenen Persönlichkeiten einvernehmlich ausgewählt und ernannt“. Von Nationalitäten ist dort bewusst nicht die Rede. Mit Blick auf die Vergangenheit kann man nun aber davon ausgehen, dass bei der Auswahl künftiger EZB-Präsidenten nicht nur die Nationalität, sondern sogar auch die Größe des Herkunftslandes eine Rolle spielen wird.

„Eigentlich wäre ja nun auch mal ein Deutscher dran, nachdem die Bundesbank das Modell für die EZB und die D-Mark die Vorlage für den Euro gewesen ist“, sagt der Bonner Wirtschaftsprofessor Manfred J.M. Neumann. Mit Bundesbankpräsident Axel Weber habe Deutschland einen geeigneten Kandidaten, meinen viele Bankvolkswirte, auch wenn sie mit Äußerungen „zu einer so heiklen Personalie“ nicht zitiert werden wollen. Weber habe tiefe geldpolitische Kenntnisse und sei zugleich in der Lage, in einer Organisation seinen Machtanspruch durchzusetzen.

Aber Weber ist umstritten. Mit seiner konsequenten Stabilitätsorientierung spielt er vor allem aus der Perspektive des Auslands im EZB-Rat den „Rechts-Außen“. Das empfehle ihn allenfalls dann für das Amt des EZB-Präsidenten, wenn zum Zeitpunkt seiner Ernennung die Inflation ein großes Problem für den Euro-Raum sei. Zudem ist mit Jürgen Stark bis Mai 2014 bereits ein Deutscher im EZB-Direktorium vertreten. Weber hätte nur eine Chance, wenn er mit Stark die Rollen tauschen würde: Weber würde in die EZB wechseln und Stark der neue Bundesbankpräsident. Die Auguren spekulieren, ob Stark dazu bereit wäre.

In einer ähnlichen Lage wie Deutschland befindet sich Italien, das drittgrößte Euro-Land. Viele halten den Notenbankgouverneur, Mario Draghi, sogar für besser geeignet als Weber. Nach dem unrühmlichen Ausscheiden seines Vorgängers, Antonio Fazio, habe er der Banca d’Italia schnell wieder zu Ansehen verholfen. Er sei fachlich hoch qualifiziert. Vor allem verstehe er es, die Leute für sich einzunehmen. Aber im EZB-Direktorium ist Italien bis 2013 bereits mit Lorenzo Bini Smaghi vertreten.

Man könnte auch bei der bisherigen Abfolge bleiben, meint Neumann. Dann würde auf Frankreich wieder ein kleines Land folgen. Hervorragend qualifiziert ist offenbar der Neuerwerb des EZB-Rats, Zyperns Notenbankchef Athanasios Orphanides. Roland Vaubel, Wirtschaftsprofessor in Mannheim, bezweifelt aber, dass Zypern eine Chance hat, den EZB-Chef zu stellen. Es sei zu klein, ebenso wie Luxemburg, Malta und Slowenien. Vaubel hält es für sehr wahrscheinlich, „dass die parteipolitische Couleur des neuen EZB-Präsidenten der parteipolitischen Couleur der Mehrheit entspricht, die 2011 im Ministerrat herrscht“. Das sei ein sicheres Kriterium, aber sehr schwer vorherzusagen.

Marietta Kurm-Engels
Marietta Kurm-Engels
Handelsblatt / Redakteurin
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