Exit-Strategie
Banker streiten um Ausstieg aus Konjunkturprogrammen

Die Wirtschaftsindikatoren verkünden Frühlingsgefühle mitten im Herbst, die aktuellen Zahlen übertreffen vorherige Prognosen deutlich. Doch Banker und Ökonomen sind uneins: Sollen die staatlichen Hilfen noch monatelang weiterlaufen oder stürzen uns die Konjunkturmaßnahmen in die nächste Inflation?
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HB DÜSSELDORF. Angesichts der wirtschaftlichen Erholung streiten Banker und Ökonomen über die richtige Strategie für den Ausstieg aus den Konjunkturprogrammen. Bundesbank-Präsident Axel Weber hat eine zügige Vorbereitung für ein Ende der Krisenmaßnahmen von Politik und Notenbanken angemahnt. "Wird der richtige Zeitpunkt für den Ausstieg verpasst, besteht die Gefahr, dass neue Verwerfungen entstehen", sagte Weber am Montag auf einer Bankenkonferenz in Frankfurt. Dies betreffe die Geld- und Fiskalpolitik genauso wie die Krisenmaßnahmen des Internationalen Währungsfonds (IWF).

Für die Europäische Zentralbank (EZB) ist laut Ratsmitglied Miguel Angel Fernandez Ordonez derzeit eine Zinserhöhung hingegen kein Thema. "Es ist klar, dass wir keine Anhebung der Zinsen auf dem Schirm haben", sagte Ordonez der "Financial Times". "Die Märkte erwarten keine Änderung vor der zweiten Hälfte des kommenden Jahres."

Zwar dürfte die EZB ihren Leitzins zunächst auf dem Rekordtief von einem Prozent belassen. Schon im kommenden Monat stehen aber Entscheidungen zu den Notfallmaßnahmen an, die im Kampf gegen die Finanzkrise aufgelegt wurden. Viele dieser Maßnahmen laufen aus, so dass die Währungshüter nächstes Jahr entscheiden müssen, ob sie sie verlängern, verändern oder auslaufen lassen. Die EZB werde ihre Unterstützung zur richtigen Zeit zurücknehmen, sagte Ordonez, weil sonst die Geldmärkte nicht wieder zur Normalität zurückfänden.

Bundesbank-Chef Weber warnte ungeachtet zunehmender Anzeichen für eine Stabilisierung aber davor, den Sieg über die Krise zu erklären. Stabilisierung bedeute noch keine Erholung - weder für die Finanzmärkte, noch für die Konjunktur. "Wir müssen in diesem Punkt also wachsam bleiben und sämtliche Risiken im Auge behalten", sagte Weber. Insbesondere dürfe die dringend nötige Reform und Konsolidierung des deutschen Bankensektors nicht verpasst werden. Die Chance, eine umfassende neue Regulierung der Branche zu schaffen, dürfe zudem nicht vertan werden.

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