EZB-Rat beginnt Sitzung
Keine Zinssenkung von EZB erwartet

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat seine Zinssitzung um Donnerstag begonnen. Gerade einen Monat, nachdem die Notenbank den Leitzins um 50 Basispunkte auf einen historischen Tiefstand von 2,00 % gesenkt hat, erwarten Analysten aber keine Zinsänderung.

Reuters FRANKFURT. EZB-Präsident Wim Duisenberg hatte erst in der vergangenen Woche klargestellt, dass die EZB derzeit keinen Handlungsbedarf sieht. Dennoch rechnen viele Analysten mit einer weiteren geldpolitischen Lockerung später im Jahr, da sich noch immer keine Konjunkturerholung abzeichnet und die Inflationsrate deshalb niedrig bleiben sollte.

Die EZB gibt ihre Zinsentscheidung am Donnerstag wie üblich um 13.45 Uhr bekannt. EZB-Präsident Duisenberg, der im November vom französischen Notenbankchef Jean-Claude Trichet abgelöst werden soll, erläutert den Beschluss ab 14.30 Uhr auf einer Pressekonferenz.

An der Sitzung des EZB-Rates nimmt als Vorsitzender der EU-Finanzminister der italienische Finanzminister Giulio Tremonti teil, dessen Land im Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat. Italien hat ein milliardenschweres EU-Investitionsprogramm für Infrastrukturprojekte vorgeschlagen, mit dem langfristig das Wachstum in Europa gestärkt werden soll. Reformen allein reichten nicht aus, hatte Tremonti argumentiert.

EZB-Chef Duisenberg hatte kürzlich im Europäischen Parlament die regelmäßige Kritik der Zentralbank am mangelnden Reformtempo der Regierungen in ungewohnt scharfer Form vorgebracht. Die Geldpolitik habe ihren Teil zu besseren Wachstumsbedingungen beigetragen. „Jetzt können sich die Regierungen nicht mehr hinter der EZB verstecken und so versuchen, ihr Versagen bei der Umsetzung der so dringend benötigten Strukturreformen zu vertuschen.“ Das Zinsniveau sei derzeit angemessen, hatte Duisenberg verdeutlicht, dass von der EZB zunächst keine Zinssenkung mehr zu erwarten ist.

Die EZB hat seit Dezember die Bankenrefinanzierung um 1,25 %punkte verbilligt und damit auf die schwache Konjunktur und den kräftigen Euro-Kursanstieg reagiert, was für niedrige Inflationsraten sorgt. Wie eine Reuters-Umfrage Anfang Juli ergeben hatte, erwartet die Mehrheit der befragten Volkswirte eine weitere Zinssenkung im September um 25 oder 50 Basispunkte. Die Konjunktur werde sich nicht wie von der EZB erwartet noch in diesem Jahr beleben, sagten viele Analysten. Gleichzeitig prognostizieren Devisenexperten einen abermaligen Kursanstieg des Euro auf rund 1,20 Dollar für die nächsten Monate. Beides werde die Teuerungsraten deutlich unter die Stabilitätsnorm der EZB von knapp zwei Prozent drücken. Die Inflationsrate in der Euro-Zone betrug nach einer ersten Schätzung im Juni 2,0 %. Für das kommende Jahr erwartet die EZB einen Rückgang der Teuerungsrate auf durchschnittlich 1,3 %. Zugleich geht die Zentralbank von einer noch in diesem Jahr beginnenden Konjunkturbelebung aus. Die EZB-Volkswirte sagen nach 0,7 % Wachstum in diesem Jahr 1,6 % für 2004 voraus.

Die nächste Zinssitzung hat die EZB für den 31. Juli, allerdings ohne Pressekonferenz, vorgesehen. Eine Zinsentscheidung mit anschließender Pressekonferenz steht dann erst wieder am 4. September an.

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