EZB-Rotationsverfahren: Söder warnt vor Machtverlust der Bundesbank

EZB-Rotationsverfahren
Söder warnt vor Machtverlust der Bundesbank

Bei der EZB könnte bald ein Rotationsverfahren für stimmberechtigte Mitglieder gelten. Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) fürchtet, dass Deutschland bei wichtigen Entscheidungen dann nicht mehr mitreden kann.

MünchenEine Regelung der Europäischen Zentralbank (EZB) könnte nach Ansicht des bayerischen Finanzministers Markus Söder (CSU) zu einem Machtverlust Deutschlands in der EZB führen. Hintergrund ist ein Rotationsverfahren, welches in Kraft tritt, wenn zwei weitere Länder der Währungsunion beigetreten sind, wie die "Süddeutsche Zeitung" (Dienstagsausgabe) berichtete. "Das Rotationsverfahren in seiner geplanten Form birgt Gefahren für Deutschland", sagte Söder der Zeitung. "Nämlich dass der, der die größten Haftungsrisiken eingehen muss , genau dann, wenn es darauf ankommt, nicht mit am Tisch sitzt," sagte er weiter.

Söder befürchtete, dass die Tagesordnung sogar so gestaltet werden könnte, dass Deutschland im entscheidenden Moment nicht mitbestimmen darf. "Das darf nicht so kommen."

Der "Süddeutschen Zeitung" zufolge sollen sich die fünf größten Euro-Länder - derzeit Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und die Niederlande - ab einer Mitgliederzahl von 25 im Rat der EZB vier stimmberechtigte Sitze teilen und monatlich rotieren.

 
Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur
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