EZB
Trichet sieht ermutigende Konjunktursignale

Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, hat noch einmal den zuversichtlichen Konjunkturausblick seiner Notenbank unterstrichen. Gleichzeitig sieht er weiter Risiken für die Preisstabilität. Nach wie vor habe sich der EZB-Rat aber nicht bedingungslos auf weitere Zinsschritte festgelegt.

HB BRÜSSEL. Die Teuerungsrate bleibe in diesem und im kommenden Jahr wegen gestiegener Ölpreise und Steueranhebungen erhöht. „Die Risiken für diesen Inflationsausblick bleiben aufwärtsgerichtet“, sagte Trichet bei einer Anhörung vor dem Europa-Parlament in Brüssel.

Der EZB-Chef ließ offen, wann die EZB die Zinsen weiter erhöhe: „Wir haben nicht im Voraus entschieden über bestimmte Zinserhöhungen oder Serien von Zinserhöhungen... Wir legen uns niemals bedingungslos fest. Wir werden weiter alles tun, was nötig ist, um den Inflationsrisiken zu begegnen und die Inflationserwartungen zu verankern.“ Die EZB hat seit Ende 2005 drei Mal den Leitzins um jeweils 25 Basispunkte auf nun 2,75 Prozent erhöht. Viele Analysten erwarten die nächste Erhöhung bei der Zinssitzung Ende August und sagen zum Jahresende einen Zins von 3,25 Prozent voraus.

Die Konjunktur im Euro-Raum hat sich nach Worten von Trichet stabilisiert. Das beschleunigte Wachstum im ersten Quartal habe die Sicht der EZB bestätigt, dass sich das Wachstum verbreitere und nachhaltiger werde. Dafür sprächen auch die Wirtschaftsdaten des zweiten Quartals, von denen „ermutigende Signale“ für die Wachstumsaussichten ausgingen.

Gleichzeitig sieht die EZB weiter Risiken für die Preisstabilität: So könnte der Ölpreis weiter steigen und die Energiepreise stärker als bislang erwartet auf die Verbraucherpreise durchschlagen. Kräftigere Lohnerhöhungen in Reaktion darauf könnten die Inflation anheizen. Schließlich sorgten Steuererhöhungen für eine erhöhte Teuerung. Auch das starke Geldmengenwachstum weise auf Inflationsgefahr hin.

Orientierung an Preisstabilität gerechtfertigt

Der EZB-Chef trat der Auffassung entgegen, die mit rund anderthalb Prozent niedrige Kerninflationsrate sei ein Beweis für dauerhaft niedrige Inflation. Die Kernrate, bei der die schwankungsanfälligen und von der Zentralbank nicht beeinflussbaren Energie- und Nahrungsmittelpreise herausgerechnet werden, erlaube keine gute Vorhersage zur Preisentwicklung. Vielmehr folge sie meist der Gesamtrate zeitverzögert.

Trichet unterstrich, die EZB habe nur dank ihrer Glaubwürdigkeit als Hüterin der Preisstabilität die Inflationserwartungen auf einem niedrigen Niveau verankern können. „Da die Öffentlichkeit davon überzeugt war, dass die Inflation langfristig niedrig bleibt, haben die Ölpreissteigerungen keine Zweitrundeneffekte auf Löhne und Preise hervorgerufen“, sagte der EZB-Chef. Deshalb habe die Zentralbank die Konjunktur stützen können. Nach der Ratssitzung vor zwei Wochen hatte Trichet erklärt, die EZB wolle ihre zinspolitische Unterstützung der Konjunktur weiter zurückführen, wenn sich ihre Erwartungen Wachstum und Inflation bestätigten.

Der EZB-Präsident widersprach der regelmäßig von Parlamentariern geäußerten Kritik, die EZB sei zu stark auf die Preisstabilität fixiert und tue zu wenig für das Wachstum. „Die Geschichte hat gezeigt, dass Wachstum und Beschäftigung nicht damit erzielt werden können, dass die Wirtschaft mit einer lockeren Geldpolitik inflationiert wird.“ Auf längere Sicht könne die Zentralbank nur das Preisniveau beeinflussen. Das Wachstum sei von Faktoren wie technischem Fortschritt, Produktivität und den Strukturen der Wirtschaft abhängig.

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