Fed-Chef im Kreuzfeuer
Scharfer Wind gegen Bernanke

Ein paar heftige Attacken musste Bern Bernanke am Donnerstag bei der für seine Zukunft als Notenbankchef entscheidenden Parlamentsanhörung wegstecken. Der Fed-Chef muss um Vertrauen der Politik und die Unabhängigkeit der Notenbank kämpfen, hat aber immerhin US-Präsident Barack Obama hinter sich.
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NEW YORK "Sie haben die Krise nicht kommen sehen und völlig versagt", beschimpft Senator Jim Bunning den etwas verdutzt dreinschauenden Währungshüter. "Ihre Note ist eine Sechs minus, und sie sollten besser wieder nach Princeton zurückgehen", kanzelt er den ehemaligen Ex-Universitätsprofessor ab.

"Sie haben die Druckerpresse angeworfen, um ihren Meistern an der Wall Street einen Gefallen zu tun", zetert er weiter. "Ich werde alles tun, um Ihre Nominierung zu verhindern oder so lange wie möglich hinauszuzögern", kündigt Bunning an. Bernanke duckt sich unter der geharnischten Kritik des für seine Ausfälle bekannten Bunning weg. Das Ende der Fragezeit seines Gegners erspart ihm eine ausführliche Antwort.

Ende Januar 2010 endet die Amtszeit des derzeit als "Büttel der Wall Street" verschrienen Bernanke. Die Notenbank hatte in der Hoch-Zeit der Krise den Finanzmarkt mit Billionen Dollar geflutet, um einen Kollaps zu vermeiden. Dies ist ihr auch gelungen. Die Kritik entzündet sich nun daran, dass viele Banken wieder zu Milliardengewinnen zurückgekehrt sind, während die Arbeitslosigkeit steigt und viele Amerikaner Angst um ihre Jobs haben müssen.

Obama stützt den heftig kritisierten Bernanke

Präsident Barack Obama hatte Bernanke nach längerem Zögern im Herbst für eine zweite Amtszeit nominiert und steht trotz der öffentlichen Erregung weiter hinter ihm. "Er hat das Vertrauen des Präsidenten", sagte Finanzminister Tim Geithner, der seinerseits aus ähnlichen Gründen wie Bernanke nicht unumstritten ist. Trotzdem benötigt der Notenbanker noch die Bestätigung durch den Senat. Je länger die Anhörung im Bankenausschuss jedoch dauert, desto mehr zeichnet sich ab, dass Bernanke seine Nominierung am Ende bekommen wird. Da neben Bunning aber noch einige andere Senatoren gegen ihn votieren wollen, wird demnächst eine Abstimmung der gesamten Parlamentskammer nötig. Damit könnte sich seine Bestätigung bis ins neue Jahr hinziehen.

Einig sind sich die Ausschussmitglieder darin, dass Bernanke vor allem vor der Krise Fehler gemacht habe. "Sie haben wenig getan, um zu verhindern, dass die Banken an der Wall Street zu groß und zu riskant für das Finanzsystem geworden sind", sagt der Bernanke eigentlich wohlgesinnte Ausschussvorsitzende Chris Dodd. "Und ich kann nicht erkennen, warum wir bei der Rettung von AIG den Banken die volle Summe für Derivate und Anleihen gezahlt haben, obwohl wir sie damit gerettet haben", wirft er Bernanke vor. "Ich hatte keine Wahl, ich hatte keine Handhabe", stottert Bernanke mit schwacher Stimme zur Rechtfertigung vor sich hin, um sich prompt eine Replik zu fangen: "Aber Sie sind doch der Notenbankchef und oberste Aufseher", so Dodd. Unter dem Strich sehen die Parlamentarier aber offenbar keine Alternative zu Bernanke. "Viele in diesem Lande vergessen, dass Sie alles getan haben, dass es nicht noch schlimmer gekommen ist. Das erkenne ich an, und wegen Ihrer erfolgreichen Rolle in der Krise werde ich für sie stimmen", sagt Dodd schließlich.

Fed-Chef kämpft für Unabhängigkeit der Notenbank

Bernanke macht die Anhörung vor allem zu einer Plattform für seinen Kampf für eine unabhängige Fed und gegen die derzeit im Parlament beratene Kontrolle der Geldpolitik. "Die Geldpolitik muss sich um langfristige Ziele kümmern, während die Zwänge der Politik es oft nötig machen, kurzfristig zu denken", formuliert er vorsichtig. Daher sei es wichtig, dass die angestrebte Änderung des Unabhängigkeitsgesetzes von 1978 unterbleibe.

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