Finanzkrise: EZB sieht keinen Grund für Entwarnung

Finanzkrise
EZB sieht keinen Grund für Entwarnung

Die Aussichten für die Konjunktur im Euroraum bleiben nach Einschätzung der Europäischen Zentralbank (EZB) auch für die nächsten Monate trüb. Die Unsicherheiten seien wegen der Finanz- und Bankenkrise nach wie „außerordentlich hoch“. Die Bundesregierung sieht hingegen keinen Grund zur Katastrophenstimmung.

HB FRANKFURT. Jüngste Daten und Umfrageergebnisse estätigten einen deutliche Wachstumsabschwächung im Währungsraum, heißt es im Monatsbericht der EZB für Januar. Sowohl die weltweite als auch die Nachfrage im Euroraum dürften noch eine ganze Weile schwach bleiben. Die Unsicherheit sei wegen der Finanz- und Bankenkrise weiterhin „außerordentlich hoch“. Damit unterstrich die EZB jüngste Äußerungen ihres Präsidenten Jean-Claude Trichet.

Die Zinssenkung der EZB von vergangener Woche trage der Tatsache eines abermals verminderten Inflationsdrucks Rechnung, schreibt die EZB weiter. Mittelfristig dürfte die Teuerung im Währungsraum im Einklang mit der Preisstabilität stehen. Die EZB spricht von einem stabilen Preisniveau bei Jahresraten von knapp unter zwei Prozent. Nach der jüngsten Zinssenkung um 0,5 Punkte auf 2,0 Prozent seien die mittelfristigen Inflationsrisiken weitgehend ausgeglichen. Der EZB-Rat werde alle Entwicklungen weiterhin sehr genau verfolgen.

Trotz der schwersten Rezession in der Geschichte der Bundesrepublik blickt indessen Wirtschaftsminister Michael Glos optimistisch in die Zukunft. „Eine Katastrophe haben wir nicht, wohl aber wirtschaftlich schwierige Zeiten“, sagte der CSU-Politiker am Donnerstag bei der Beratung des Jahreswirtschaftsberichts 2009 im Bundestag. Deutschland sei dennoch auf einem guten Weg, den Wirtschaftseinbruch schnell zu überwinden.

Der Bundeswirtschaftsminister sagte, die Regierung habe mit einem Vier-Punkte-Programm auf die Rezession reagiert. Betriebe und Bürger würden 2009 und 2010 um 18 Mrd. Euro entlastet. Der Beitragssatz zur Krankenversicherung werde gesenkt. Darüber hinaus werde der Bürgschaftsrahmen für Unternehmen um 100 Mrd. Euro ausgeweitet. „Es geht nicht darum, dass der Staat sich als Unternehmer betätigt“, betonte Glos. Und schließlich würden öffentliche Investitionen mit 18 Mrd. Euro gefördert.

Alles in allem setzte die Bundesregierung zur Bekämpfung der Rezession 80 Mrd. Euro ein, sagte Glos. „Ich bin überzeugt, das Paket wird wirken“ - und zwar um so mehr, je weniger es zerredet werde.

Nach dem am Mittwoch vorgestellten Jahreswirtschaftsbericht 2009 wird die deutsche Wirtschaft noch in diesem Quartal den Tiefpunkt der Rezession überwinden und wieder einen aufwärtsgerichteten Kurs einschlagen. Für 2009 wird dennoch mit einem Rekordrückgang der Bruttoinlandsproduktes um 2,25 Prozent gerechnet.

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