Frühjahrsbelebung gibt Auftrieb 4,807 Millionen ohne Arbeit
Zahl der Arbeitslosen gesunken

Die Bundesagentur für Arbeit hat den Rückgang der Arbeitslosenzahlen im Mai bestätigt. Die Zahl der registrierten Arbeitslosen in Deutschland ist demnach um 161 000 gesunken. Konjukturelle Impulse seien jedoch weiterhin nicht in Sicht. Allein die Frühjahrsbelebung hat Auftrieb verliehen.

HB NÜRNBERG. Im Mai waren 4,807 Mill. Erwerbslose registriert, wie die BA am Dienstag in Nürnberg mitteilte. Das seien 161 000 weniger als im April. „Der Grund für die positive Entwicklung ist ausschließlich die jahreszeitlich übliche Belebung“, sagte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise. „Konjunkturelle Impulse für den Arbeitsmarkt sind nicht eingetreten.“ Saisonbereinigt blieb die Arbeitslosenzahl unverändert. Im Vergleich zum Mai vorigen Jahres wies die Statistik 513 000 Arbeitslose mehr aus. Der Großteil des Anstiegs geht nach BA-Darstellung auf einen Statistik-Effekt der Hartz-IV-Arbeitsmarktreform zurück.

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement räumte ein, man habe „den Berg noch lange nicht überwunden“. Der SPD-Minister kündigte 30 000 zusätzliche gemeinnützige Ein-Euro-Jobs für Arbeitslose ab 58 Jahren an, die noch vor der für September erwarteten Bundestagswahl entstehen sollen. Die Union warf der Regierung vor, tatenlos zuzusehen. „Diese Massenarbeitslosigkeit scheint die Bundesregierung nicht mehr zu interessieren“, sagte CDU-Generalsekretär Volker Kauder. Die Union werde bei einem Wahlsieg alle Beschäftigungsmaßnahmen auf den Prüfstand stellen.

Mit Sorge betrachtet die BA, dass sich der Abbau der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung im Vergleich zum Vorjahr wieder beschleunigt hat. „Da müssen wir sehen, ob sich dieser Trend in den kommenden Monaten verfestigt“, sagte Weise. Nach BA-Angaben gab es im März nach ersten Hochrechnungen 302 000 weniger voll beitragspflichtige Arbeitsplätze als ein Jahr zuvor. Saisonbereinigt sei die Erwerbstätigkeit zwar weiter gestiegen, vor allem aber wegen weiterer Ein-Euro-Jobs, Mini-Jobs und neuer Existenzgründungen wie den Ich-AGs.

Nicht berücksichtigt sind in der Arbeitslosenzahl laut BA wegen fehlender Daten etwa 81 000 Arbeitslose aus Kommunen, die Langzeitarbeitslose im Arbeitslosengeld II in eigener Regie betreuen. Der Anstieg um 513 000 Arbeitslose im Jahresvergleich falle vor allem wegen der Hartz-IV-Reform so hoch aus, durch die seit Jahresanfang etwa 360 000 arbeitslose frühere Sozialhilfebezieher erstmals in der Statistik erfasst würden.

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