TokioJapans Notenbank und die Regierung haben sich auf einen beispiellosen Wachstumspakt geeinigt. Nach wochenlangem Verhandlungen übernimmt die Notenbank in dem Kompromiss nicht nur das Inflationsziel von zwei Prozent, das Ministerpräsident Shinzo Abe von ihr gefordert hatte. Sie beschließt sie weitere Maßnahmen, um noch mehr Geld in die Wirtschaft zu lenken. Im Gegenzug verspricht die Regierung Strukturreformen und die extrem hohe Staatsverschuldung mittelfristig anzugehen.
Wie ungewöhnlich der Pakt ist, zeigte sich nach der Notenbanksitzung. Notenbankchef Masaaki Shirakawa die Bühne nicht wie üblich für sich allein. Stattdessen trat er gemeinsam mit Finanzminister Taro Aso und dem Minister für Wirtschafts- und Haushaltsplanung Akira Amari vor Abe und die Presse. Auch der Regierungschef meldete sich zu Wort: „Dies ist ein epochales Dokument, das die Geldpolitik in mutiger Weise verändern wird.“
Die große Frage ist, ob die Märkte Abes Meinung teilen. Denn nach Abes Drohungen, die Notenbank notfalls zu einem Kurswechsel auf seine Inflationspolitik zu zwingen, waren die Erwartungen extrem hoch. In den vergangenen zwei Monaten der Yen um 20 Prozent abgesackt und der Nikkei-Aktienpreisdurchschnitt um 26 Prozent in die Höhe geschnellt. Denn die Märkte haben darauf gepokert, dass die Notenbank unter Abes Druck nicht nur Inflation tolerieren, sondern mit der monetären Brechstange erzeugen würde.
Abe hatte im Wahlkampf gefordert, dass die Notenbank ihre zögerliche Geldpolitik aufgibt und solange unbegrenzt Staatsanleihen und andere Wertpapiere kauft, bis ein Inflationsziel von mindestens zwei Prozent erreicht sei. Die Geldschwemme ist neben Strukturreformen und „flexibler Fiskalpolitik (sprich: stimuliere die Konjunktur auf Pump heute und spare später) einer seiner „drei Pfeile des Wachstums“. Die Notenbank hatte bisher nur ein unverbindlicheres „Preisstabilitätsziel“ kurzfristig einem und mittel- und langfristig zwei Prozent. Aber das wollte sie nicht erzwingen, sondern es galt eher als Versprechen, solange ihre ultralockere Geldpolitik weiterzuführen.
Im Oktober 1990 hat Olivier Blanchard, Professor der Volkswirtschaftslehre am Massachusetts Institute of Technology (MIT), eine alte Frage beantwortet. Wie viele Schulden kann sich ein Staat leisten? Grob unterscheidet er drei Szenarien.
Das Bruttoinlandsprodukt wächst in einem Jahr um zwei Prozent, ein Land muss auf alle Staatspapiere durchschnittlich zwei Prozent Zinsen zahlen. Das Staatsdefizit ist tragfähig, wenn das Land einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen kann, also Staatsausgaben gleich Steuereinnahmen sind.
Das Bruttoinlandsprodukt wächst um zwei Prozent, der Staat kann sich günstig refinanzieren und zahlt auf Staatsanleihen weniger als zwei Prozent Zinsen. Das Staatsdefizit ist sogar dann tragfähig, wenn dem Staat weniger Steuern zufließen als er Geld ausgibt.
Das Bruttoinlandsprodukt wächst wieder um zwei Prozent, allerdings wollen Investoren mehr als zwei Prozent Zinsen pro Jahr, um ihr Geld dem Staat zu leihen. Das Staatsdefizit ist nur dann tragfähig, wenn die höheren Zinszahlungen über erhöhte Steuereinnahmen in gleichem Umfang gedeckt sind.
Die Beurteilungen über den Kompromiss gehen allerdings auseinander. Denn beide Seiten mussten Zugeständnisse machen. Und der Teufel liegt im Detail. Takuji Aida von der UBS meint, dass eine weitere Lockerung der Geldpolitik ist wahrscheinlich. „Anders als in der Vergangenheit will Abes Regierung mit der Notenbank zusammenarbeiten, um die Deflation abzuschaffen.“ Und Martin Schulz, Volkswirt am Fujitsu Research Institute in Tokio, glaubt, dass die Notenbank nicht nur pro forma auf den Pakt eingegangen ist: „Da hat sich die Notenbank mal richtig bewegt.“
Werden solche Berichte überhaupt von einem Zweiten gegengelesen?
"Nach wochenlangem Verhandlungen übernimmt die Notenbank in dem Kompromiss nicht nur das Inflationsziel von zwei Prozent, das Ministerpräsident Shinzo Abe von ihr gefordert hatte."
wochenlangem --> falsch
"Sie beschließt sie weitere Maßnahmen, um noch mehr Geld in die Wirtschaft zu lenken."
ein "Sie" zuviel
"Notenbankchef Masaaki Shirakawa die Bühne nicht wie üblich für sich allein."
Verb fehlt.
"In den vergangenen zwei Monaten der Yen um 20 Prozent abgesackt und der Nikkei-Aktienpreisdurchschnitt um 26 Prozent in die Höhe geschnellt."
ein "ist" fehlt.
"Die Notenbank hatte bisher nur ein unverbindlicheres „Preisstabilitätsziel“ kurzfristig einem und mittel- und langfristig zwei Prozent."
ein "von" fehlt.
"Takuji Aida von der UBS meint, dass eine weitere Lockerung der Geldpolitik ist wahrscheinlich."
das "ist" kommt nach ganz hinten.
"... erhöht sich das Kaufprogramm damit um weitere 10000 Milliarden auf 111 Milliarden Yen."
irgendwie geht die Rechnung nicht auf!
"Zusätzlich kauft die Notenbank pro Jahr ohnehin schon seit zehn Jahren jährlich JGBs in Höhe von 21 000 Milliarden Yen,..."
sie kauft "pro Jahr seit zeht Jahren jährlich"?
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