BerlinDie Abhängigkeit spanischer Banken von der Europäischen Zentralbank (EZB) steigt auf bedrohliche Höhen. 333 Milliarden Euro haben sich die Institute des Landes mit zwei Langfristtendern bereits bei der EZB besorgt, berichtet die Investmentbank Morgan Stanley. Insgesamt haben spanische Banken von der EZB Mittel über 402 Milliarden Euro erhalten. Das sind knapp elf Prozent der gesamten Bilanzsumme. Diese Kennziffer lag vor den beiden Langfristtendern bei weniger als 5 Prozent. Auf der anderen Seite gingen im Juli die Kundeneinlagen spanischer Banken um 74 Milliarden Euro zurück. Seit März haben die Kunden gar 147 Milliarden Euro abgezogen. Grund genug für Ökonomen, die Alarmglocke zu schlagen. Sie schließen inzwischen nicht mehr aus, dass sich Spanien unter den europäischen Rettungsschirm flüchten muss.
„Das großvolumige Refinanzieren der Banken durch den EZB-Rat hält schlechte Banken, die besser aus dem Markt ausscheiden sollten, künstlich über Wasser und ein Zombie-Bankensystem entsteht“, sagt Thorsten Polleit, Honorarprofessor an der Frankfurt School of Finance & Management, im Gespräch mit Handelsblatt Online. Allenfalls im Zuge einer Politik, marode Banken aus dem Markt zu befördern, wäre die Refinanzierung durch die Zentralbank vielleicht zu rechtfertigen: Unprofitablen Banken müsse das Neugeschäft untersagt werden, sie müssten abgewickelt werden, unterstreicht Polleit.
Artikel 104 (1) Überziehungs- oder andere Kreditfazilitäten bei der EZB oder den Zentralbanken der Mitgliedstaaten (...) für Organe oder Einrichtungen der Gemeinschaft, Zentralregierungen, regionale oder lokale Gebietskörperschaften oder andere öffentlich-rechtliche Körperschaften, sonstige Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentliche Unternehmen der Mitgliedstaaten sind ebenso verboten wie der unmittelbare Erwerb von Schuldtiteln von diesen durch die EZB oder die nationalen Zentralbanken.
Artikel 104 b (1) Die Gemeinschaft haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen von Mitgliedstaaten und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein. (...)
Artikel 105 (1) Das vorrangige Ziel des ESZB (Europäisches System der Zentralbanken, d. Red.) ist es, die Preisstabilität zu gewährleisten. Soweit dies ohne Beeinträchtigung des Zieles der Preisstabilität möglich ist, unterstützt das ESZB die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Gemeinschaft, um zur Verwirklichung der in Artikel 2 festgelegten Ziele der Gemeinschaft beizutragen.
Artikel 107 Bei der Wahrnehmung der ihnen durch diesen Vertrag und die Satzung des ESZB übertragenen Befugnisse, Aufgaben und Pflichten darf weder die EZB noch eine nationale Zentralbank, noch ein Mitglied ihrer Beschlussorgane Weisungen von Organen oder Einrichtungen der Gemeinschaft, Regierungen der Mitgliedstaaten oder anderen Stellen einholen oder entgegennehmen.
Für Ökonomen wie Polleit steht außer Frage, dass die EZB mit ihren Liquiditätsspritzen am Ende Ländern wie Spanien einen Bärendienst erweist. Denn vermeintlichen Hilfen sind in Wirklichkeit eine große Mogelpackung, die es in sich hat und die Euro-Zone als Ganzes bedrohen.
Der Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), Gustav Horn, spricht gar von einem "dramatischen Liquiditätsabfluss" und wertet dies als Ausdruck des Misstrauens in das spanische Bankensystem. "Dies kann nur durch eine klare Entscheidung der EZB für einen Anleihenaufkauf auch von spanischen Staatsanleihen aufgefangen werden", sagte Horn Handelsblatt Online. Dies stabilisiere zum einen die Banken direkt auf der Vermögensseite und zum anderen verschaffe es dem spanischen Staat günstigere Möglichkeiten sich zu refinanzieren.
Jahr der Unabhängigkeit: 1816
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit Unabhängigkeit* 1800: 32,5 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: 7
*Die Berechnungen der Länder, die vor 1800 unabhängig wurden, sind von 1800-2006.
Quellen: Berechnungen von Flossbach und Vorndran (2012), sowie Standard & Poor's, Purcell und Kaufmann (1991), Reinhart, Rogoff und Savastano (2003) und darin zitierte Quellen.
Jahr der Unabhängigkeit: 1901
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit Unabhängigkeit 1800: 0,0 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: keine
Jahr der Unabhängigkeit: 1822
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit Unabhängigkeit 1800: 25,2 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: 9
Jahr der Unabhängigkeit: 1618
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit Unabhängigkeit 1800: 13 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: 8
Jahr der Unabhängigkeit: 1917
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit Unabhängigkeit 1800: 0,0 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: keine
Jahr der Unabhängigkeit: 943
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit 1800: 0,0 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: 8
Jahr der Unabhängigkeit: 1829
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit 1800: 50,6 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: 5
Jahr der Unabhängigkeit: 1066
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit Unabhängigkeit 1800: 0,0 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: keine
Jahr der Unabhängigkeit: 1569
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit Unabhängigkeit 1800: 3,4 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: 1
Jahr der Unabhängigkeit: 1819
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit Unabhängigkeit 1800: 36,2 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: 7
Jahr der Unabhängigkeit: 1821
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit Unabhängigkeit 1800: 44,6 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: 8
Jahr der Unabhängigkeit: 1581
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit Unabhängigkeit 1800: 6,3 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: 1
Jahr der Unabhängigkeit: 1581
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit Unabhängigkeit 1800: 0,0 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: keine
Jahr der Unabhängigkeit: 1282
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit Unabhängigkeit 1800: 17,4 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: 7
Jahr der Unabhängigkeit: 1139
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit 1800: 10,6 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: 3
Jahr der Unabhängigkeit: 1457
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit Unabhängigkeit 1800: 39,1 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: 5
Jahr der Unabhängigkeit: 1523
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit Unabhängigkeit 1800: 0,0 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: keine
Jahr der Unabhängigkeit: 1476
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit Unabhängigkeit 1800: 23,7 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: 13
Jahr der Unabhängigkeit: 1453
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit Unabhängigkeit 1800: 15,5 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: 6
Jahr der Unabhängigkeit: 1783
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit Unabhängigkeit 1800: 0,0 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: keine
Jahr der Unabhängigkeit: 1830
Anteil der Jahre in Umschuldung oder Staatsbankrott seit Unabhängigkeit 1800: 38,4 Prozent
Zahl der Umschuldungen oder Staatsbankrotte: 10
"In einem solchen Rahmen besteht keine Gefahr eines Zusammenbruchs des spanischen Bankensektors mehr, und die Anleger würden zurückkehren", ist sich Horn sicher. Dieses Vorgehen der EZB setze aber voraus, dass Spanien sich unter den Rettungsschirm begebe, um die Auflagen zu erfüllen, die "hoffentlich in vernünftigerer Weise gestaltet" würden als für Griechenland.
Bedrohen können nur MENSCHEN. Nur Mensche handeln.
Europa wird bedroht von einer völlig korrupten Elite, die im Dienste außereuropäischer Mächte steht.
Europa wird ausgeraubt.
..das IST längst ein Zombie-Banken-System.
Und wer hat den Lebenssaft der Banken? Die GLÄUBIGER. Und wer ist das? Andere Banken & die internationale Hochfinanz, arme Milliardäre etc.
42 Kommentare
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