Gesamtwirtschaftliches Wachstum: Studie: Staat bremst schon 2006

Gesamtwirtschaftliches Wachstum
Studie: Staat bremst schon 2006

Das Konsolidierungs- und Investitionsprogramm der Bundesregierung wird das gesamtwirtschaftliche Wachstum in den Jahren 2006 und 2007 um jeweils einen halben Prozentpunkt drücken. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Instituts für Empirische Wirtschaftsforschung der Universität Leipzig unter Leitung von Ullrich Heilemann.

HB DÜSSELDORF. Das auf der Klausurtagung beschlossene Ausgabenpaket bringe zwar einen kleinen Impuls, dies werde jedoch überkompensiert durch weitere im Koalitionsvertrag vorgesehene Maßnahmen wie Einsparungen in der öffentlichen Verwaltung, in der Arbeitsmarktpolitik, in der Krankenversicherung und die Abschaffung der Eigenheimzulage. Nach eigenen Angaben haben die Autoren für die Studie auch mittelbare Effekte und Rückwirkungen berücksichtigt.

Andere Forscher widersprechen dieser Sichtweise. Nach Einschätzung des Ifo-Instituts beispielsweise gleichen 2006 die günstigeren Abschreibungsbedingungen für Investitionen sowie Vorzieheffekte durch den Wegfall der Eigenheimzulage und wegen der für 2007 geplanten Mehrwertsteuererhöhung die negativen Wirkungen durch die Staatskonsolidierung mehr als aus. Dies sehe 2007 allerdings anders aus, sagte Ifo-Chefvolkswirt Gebhard Flaig dem Handelsblatt.

Auch das Kieler Institut für Weltwirtschaft, das IWH in Halle und das Hamburger HWWA, die bereits Prognosen für 2007 vorgelegt haben, rechnen dann mit stärkeren Bremseffekten vor allem durch die höhere Mehrwertsteuer. Ihre Wachstumsprognosen liegen etwa einen halben Prozentpunkt niedriger als für 2006.ari

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