Glos kritisert Einstellung der Bürger
Regierung senkt Wachstumsprognose für 2008 nochmals

Die Regierung wird ihre Konjunkturprognose für das nächste Jahr nochmals senken. Nach diversen Andeutungen redete Wirtschaftsminister Michael Glos Klartext.

HB BERLIN. „Wir werden unsere Wachstumsschätzung für 2008 etwas zurücknehmen müssen“, sagte der CSU-Politiker in einem „Zeit“-Interview. Bereits Ende Oktober hatte die Regierung ihre Vorhersage offiziell von 2,4 auf 2,0 Prozent reduziert.

Mit der weiteren Herabstufung schloss sich Glos mehreren führenden Wirtschaftsinstituten an, die ihre Prognose für 2008 kurz vor Weihnachten gedrückt hatten. Das Hamburgische Weltwirtschaftsinstitut (HWWI) und das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) erwarten nur noch ein Plus von 1,7 Prozent. Das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) reduzierte seine Vorhersage sogar auf 1,4 Prozent.

Mitte Dezember hatte die Regierung damit begonnen, die Bevölkerung zunehmend auf Konjunkturrisiken einzustimmen. Glos und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) machten klar, dass insbesondere das Ausmaß der weltweiten Bankenkrise erst 2008 erkennbar sein dürfte. Ein Ende des Aufschwungs ist aus Sicht des Wirtschaftsministers nicht absehbar. Er betonte aber: „Richtig ist allerdings, dass seine Dynamik unter dem Eindruck einer sich abschwächenden US-Konjunktur, des schwachen Dollars und des hohen Ölpreises nachlassen könnte.“ Steinbrück warnte davor, die Risiken aus der Bankenkrise zu unterschätzen.

Glos betonte, dass sich für die Menschen positiv auswirken werde, dass die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung sinken werden und höhere Tarifabschlüsse zu erwarten seien. Der CSU-Politiker übte Kritik an der Einstellung vieler Bürger zur wirtschaftlichen Entwicklung: „Den Wirtschaftsaufschwung und seine Wirkung auf den Arbeitsmarkt und die soziale Sicherheit nehmen viele als selbstverständlich hin“, sagte er. „Es gibt keine Dankbarkeit für die erreichten Erfolge.“

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch äußerte sich zuversichtlich, was die Konjunkturaussichten für Deutschland betrifft. „Ich denke, wir werden auch in Zukunft eine stabile Konjunktur haben“, sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende: „Die Bundesregierung wird unter der Führung von Angela Merkel bis Ende des nächsten Jahres 1,5 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen haben.“ Dies könne sich sehen lassen.

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