Jahresgutachten
Fünf Weise sehen Koalition auf falschem Kurs

Ein breiter Konjunkturaufschwung ist in Deutschland weiter nicht in Sicht. Mit einer Rate von einem Prozent wird die Wirtschaft 2006 nach dem Jahresgutachten der fünf Weisen kaum stärker wachsen als in diesem Jahr. Dabei sind die geplanten Steuererhöhungen von Union und SPD nicht einmal berücksichtigt.

dc/dri/ost BERLIN/DÜSSELDORF. Nur ein Prozent Wachstum prognostiziert der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung unter Vorsitz des Finanzwissenschaftlers Bert Rürup in seinem neuen Jahresgutachten. Die so genannten fünf Weisen überreichten ihr 512 Seiten starkes Werk mit dem Titel „Die Chancen nutzen – Reformen mutig voranbringen“ heute Vormittag an Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD).

Link:
» Das aktuelle Gutachten des Sachverständigenrates als Download

Die Bundesregierung geht in ihrer kürzlich aktualisierten Projektion für 2006 von 1,2 Prozent Wachstum aus. Zentrale Ursache der flauen Konjunktur bleibt aus Sicht der Weisen die Arbeitslosigkeit, die den privaten Konsum weiter bremst. Unter dem Strich rechnen sie für 2006 sogar mit einem Rückgang der privaten Konsumausgaben um 0,2 Prozent.

Neben einem Kaufkraftentzug durch hohe Energiepreise wirke dabei auch der Umstand, dass anders als in den Vorjahren keine Entlastungen bei der Einkommensteuer mehr anstünden. Etwas zuversichtlicher sind die fünf Weisen für die Investitionstätigkeit, Haupttriebfeder bleibe aber die Weltkonjunktur. „Die deutsche Volkswirtschaft zeigt sich weiterhin in keiner guten Verfassung“, schreiben die Gutachter der künftigen Regierung ins Stammbuch.

Die Zahl der registrierten Arbeitslosen wird nach ihrer Einschätzung im Durchschnitt des Jahres 2006 bei 4,8 Millionen liegen, 90 000 niedriger als 2005. Dabei sinkt die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Stellen um weitere 160 000 auf 26 Millionen. Nach Rückgängen von je einer halben Million in den Vorjahren ist das zwar eine Verlangsamung, die Einnahmebasis der Sozialkassen schrumpft damit aber weiter.

Die Hartz-Reformen am Arbeitsmarkt waren nach Ansicht der Weisen „richtig“, die Arbeitsanreize für Sozialleistungsbezieher müssten jedoch weiter gestärkt werden. Dazu schlagen sie unter anderem vor, das Arbeitslosengeld im Laufe der einjährigen Bezugsfrist schrittweise sinken zu lassen, bevor die Betroffenen ins Hartz-IV-System wechseln.

Seite 1:

Fünf Weise sehen Koalition auf falschem Kurs

Seite 2:

Seite 3:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%