Japan-Krise: Regierung rüttelt an Unabhängigkeit der Zentralbank

Japan-Krise
Regierung rüttelt an Unabhängigkeit der Zentralbank

Japans Regierung, Notenbank und Unternehmensvereinigungen rücken im Kampf gegen die wirtschaftliche Schwäche, den starken Yen und die Deflation enger zusammen. Der Plan wirft erneut einen Schatten auf die Unabhängigkeit der Zentralbank.
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TOKIO. Wie Strategieminister Satoshi Arai heute mitteilte, wird Notenbank-Chef Masaaki Shirakawa einem Gremium um Premier Naoto Kan beitreten, dass die Wirtschaftsprobleme des Landes und deren Lösung diskutieren soll. Dabei geht es vor allem darum, wie der ständige Verfall der Preise, die Deflation, vertrieben und das Regierungsziel eines durchschnittlichen Wirtschaftswachstums von zwei Prozent innerhalb der nächsten zehn Jahre erreicht werden kann. Teilnehmer werden neben Kan, Shirakawa und Arai auch Finanzminister Yoshihiko Noda sein sowie Chef-Staatssekretär Yoshito Sengoku und Wirtschaftsminister Masayuki Naoshima.

Von Seiten der Wirtschaft werden Hiromasa Yonekura teilnehmen, Boss des wichtigen Wirtschaftsverbands Keidanren, sowie Masamitsu Sakurai, Chairman der Vereinigung japanischer Konzernchefs.

Die Gruppe wird erstmals am 9. September zusammentreten, kurz vor der wichtigen Wahl des Vorsitzenden der Regierungspartei DPJ, deren Sieger automatisch Ministerpräsident Japans werden wird. Wie oft man sich treffen wird, ist noch offen.

Das Zusammenrücken von Regierung und Notenbank wirft erneut einen Schatten auf die Unabhängigkeit der Zentralbank. Bislang hat die Notenbank dem Druck der Politik, ihre Geldpolitik weiter zu lockern, nie lange widerstanden – obwohl durchaus zu erkennen war, dass die Banker nicht immer mit der Politik der Regierung einverstanden waren.

Beobachter sagen, die fehlende Unabhängigkeit der Notenbanker resultiere daraus, dass sie immer wieder aus der Ministerialbürokratie rekrutiert werden. Ein weiterer Beweis für fehlende Distanz zwischen Zentralbank und Regierung ist die Tatsache, dass die Zentralbank bislang regelmäßig Staatsanleihen kaufte und damit die Schuldenpolitik der Regierung stützt.

Dessen ungeachtet sieht die japanische Zentralbank die Wirtschaft des Landes weiter auf Erholungskurs, sie warnt aber auch vor Risiken. Angesichts der „zunehmenden Unsicherheit über die Zukunft, vor allem für die US- Wirtschaft“ und der damit verbundenen Instabilität an den Devisen- und Aktienmärkten müsse auf die Risiken geachtet werden, erklärte die Bank von Japan (BoJ) zum Abschluss eines zweitägigen Treffens. Falls nötig werde man weitere angemessene Schritte unternehmen. Die BoJ hatte erst vor rund einer Woche auf einer Krisensitzung die Liquidität für den Finanzmarkt erhöht, um sich gegen den Höhenflug des Yen zu stemmen - allerdings ohne große Wirkung.

Die Zentralbank hielt vorerst an ihrer Einschätzung fest, dass es weiter Anzeichen für eine moderate Erholung der Wirtschaft gebe. Den Leitzins aber beließ die BOJ angesichts der hartnäckigen Deflation mit fallenden Preisen bei extrem niedrigen 0,1 Prozent.

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