Japan
OECD warnt vor einer Explosion der Schulden

Die Wirtschaft Japans steht auf ihrem Weg aus Deflation und Niedrigzins vor einem Dilemma. Die OECD hat der japanischen Notenbank daher geraten, die Zinsen nicht zu schnell anzuziehen.

TOKIO. Nach Jahren der Konjunkturerholung steht die japanische Wirtschaft auf ihrem Weg aus Deflation und Niedrigzins vor einem Dilemma. Die explodierende Staatsverschuldung – die höchste aller Industrieländer – muss schleunigst unter Kontrolle gebracht werden. Andererseits aber bergen Fiskal- und Geldpolitik die Gefahr, die Konjunkturerholung abzuwürgen. Die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) rät der japanischen Notenbank deshalb in ihrem am Donnerstag vorgelegten Japanbericht, die Zinsen nicht zu schnell anzuziehen.

Es komme auf den richtigen „Politik-Mix“ zwischen Geld- und Fiskalpolitik an, um die Übergangsphase zu bewältigen, sagte der für Japan zuständige OECD-Ökonom Randall Jones in Tokio. Nach Berechungen der OECD ist die japanische Staatsverschuldung bereits auf mehr als 170 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gestiegen. Die japanische Regierung, deren Berechnungsgrundlage etwas davon abweicht, spricht von 150 Prozent.

Dem jüngst vorgelegten Fiskalplan zufolge will sie 2011/12 einen Überschuss in der Primärbilanz, also dem Haushalt ohne Zinszahlungen, erreichen. Als Voraussetzung geht die Regierung unter anderem von einem nominalen Wirtschaftswachstum von drei Prozent aus, was Ökonomen als ambitioniert bezeichnen. Im laufenden Kalenderjahr etwa erwartet die OECD ein reales Wirtschaftswachstum von 2,8 Prozent und nominal von 2,2 Prozent. 2007 könne dann das Nominalwachstum erstmals seit Jahren wieder über dem Realwachstum liegen – als letztes Zeichen, dass die Deflation überwunden ist.

Die OECD lobt den Fiskalplan der Regierung, fordert aber genauere Vorgaben, wie das Ziel erreicht werden soll: „Eine Fiskalkonsolidierung wird immer dringender.“ Selbst ein Überschuss von einem Prozent in der Primärbilanz würde den Anstieg des Schuldenbergs in Japan lediglich stoppen, aber noch nicht verringern. Derzeit liegt das Budgetdefizit bei rund vier Prozent des BIP. Hinzu komme das Risiko steigender Zinssätze, die den Schuldendienst verteuern und die Konjunktur belasten könnten, warnt die OECD.

Fiskalanalyst Kunji Okue von Dresdner Kleinwort geht davon aus, dass höhere Schuldendienste nicht mehr zu vermeiden sind. Die Staatsanleihen, die in diesem Jahr ausliefen, kämen auf einen Nominalzins von knapp drei Prozent und ließen sich deshalb derzeit noch mit einem günstigeren Zins refinanzieren. Kommendes Jahr jedoch liege der Nominalzins der auslaufenden Bonds bei 2,2 Prozent, 2008 schließlich unter 1,7 Prozent. Das heißt, dass dann nicht nur die Schuldenlast, sondern anders als bisher auch der Zinssatz für diese Schulden steigt.

Zur Fiskalkonsolidierung rät die OECD, erst einmal die sehr enge Basis der Besteuerung von Haushalten und Unternehmen zu verbreitern. Nur jedes dritte japanische Unternehmen zahle überhaupt Steuern. Erst nach diesem Schritt solle über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer gesprochen werden.

Angesichts der zunehmend schnell sinkenden Arbeitsbevölkerung rät die OECD Japan zudem, die Wirtschaft stärker international zu öffnen, um das Potenzialwachstum von derzeit rund 1,5 Prozent zu steigern. Dies könne über mehr ausländische Direktinvestitionen oder einen stärkeren globalen Austausch bei Forschung und Entwicklung geschehen. Um den Anteil nichtregulärer, unterbezahlter Beschäftigung zu verringern, fordert die OECD außerdem die Regierung dazu auf, den Arbeitsmarkt zu flexibilisieren.

Nicole Bastian
Nicole Bastian
Handelsblatt / Ressortleiterin Ausland
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