Kapitalaufstockung
EZB zapft nationale Notenbanken wegen Schuldenkrise an

Die Europäische Zentralbank wird ihr Grundkapital nahezu verdoppeln. Die Notenbank begründete den Schritt mit den gestiegenen Schwankungen an den Finanzmärkten und dem erhöhten Kreditausfallrisiko. Im deutschen Bundestag stößt die Entscheidung auf harsche Kritik.
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dne/HB FRANKFURT. Angesichts der zugespitzten Schuldenkrise in der Eurozone holt sich die Europäische Zentralbank (EZB) frisches Geld. In knapp zwei Wochen werde ihr Grundkapital von 5,8 auf 10,8 Milliarden Euro erhöht, teilte die Notenbank am Donnerstag nach einer Sitzung des Erweiterten EZB-Rats in Frankfurt mit.

Aufgebracht wird das Geld von den nationalen Notenbanken. Auf die Deutsche Bundesbank entfallen damit rund eine Milliarde Euro. Wie die Nachrichtenagentur dpa erfuhr, wird die Maßnahme den Gewinn der Bundesbank aber nicht verringern, weil die Zahlung in der Bundesbank- Bilanz ertragsneutral umgesetzt wird. Damit muss Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nicht mit einer geringeren Ausschüttung rechnen, der Steuerzahler wird somit nicht belastet.

Der Finanzexperte der FDP-Bundestagfraktion, Frank Schäffler, schlägt dennoch angesichts der Aktion Alarm. Die Strategie der EZB, den Markt für Pfandbriefe und für Anleihen der Schuldensünder Portugal, Griechenland und Spanien durch Ankäufe zu stützen, komme Deutschland teuer zu stehen. „Deshalb ist zu befürchten, dass der Kapitalhunger der EZB erst der Anfang ist“, sagte Schäffler Handelsblatt Online. „Die monetarisierten Schulden von bislang 132 Milliarden Euro verschwinden nicht einfach, sondern fressen die Reserven der EZB und der Bundesbank auf.“ Dieser Vermögensverlust werde jetzt konkret. Schäffler fordert daher: „Die EZB muss die Sozialisierung von Schulden endlich beenden.“

Bislang lag das Grundkapital der Zentralbank bei knapp 5,8 Milliarden Euro, wovon jedoch nur ein Teil eingezahlt ist. Das Grundkapital besteht aus Einzahlungen der an der EZB beteiligten Notenbanken der 16 Euro-Länder sowie der Zentralbanken der weiteren elf EU-Länder, die bislang die Gemeinschaftswährung nicht eingeführt haben.

Über den Schritt der EZB war in den vergangenen Tagen bereits spekuliert worden, weil das Ausfallrisiko der Notenbank mit dem Aufkauf von Staatsanleihen klammer Euroländer gestiegen ist. Die EZB begründete die Entscheidung mit den gestiegenen Schwankungen an den Finanzmärkten und dem erhöhten Kreditausfallrisiko.

Die Bundesregierung hatte bereits Anfang der Woche erklärt, dass sie eine Kapitalerhöhung der EZB positiv begleiten werde. Die Bundesbank nahm auch am Donnerstag nicht offiziell zu der Entscheidung des EZB-Rats Stellung, in dem Bundesbank-Chef Axel Weber Sitz und Stimme hat.

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  • im Grunde ist das alles doch etwas merkwürdig und seltsam. Die EU-Staaten spannen einen Rettungsschirm in Höhe von 750 Mrd. Euro. Geld, welches die Staaten bekanntlich gar nicht haben, sondern vom wem letztlich bekommen? Und dann haben wir da die EZb. Die flutet den Markt seit Monaten mit billiger Liquidität, kauft in Milliardenhöhe Staatsanleihen auf und hatte ein Grundkapital von etwas mehr als 5 Mrd. Euro, welche nun auf etwas mehr als 10 Mrd. aufgestockt werden soll. ich stelle mir jetzt gerade mal eine private Aktiengesellschaft vor, die Ausgaben in derartiger Höhe tätigt und mit diesem lächerlichen Grundkapital ausgestattet ist. Und da fällt mir dann nichts mehr zu ein!

  • @ Profan
    Sicher, Sie haben recht. "ertragsneutral" ist ja auch ein nettes Wort. Machen wir's mal physisch :
    ich besitze und habe die Verfügungsgewalt über 10 Äpfel, die ich nun essen könnte. Einen Apfel gebe ich weg (und unterstelle, daß der Empfänger nun besitzer ist und die Verfügungsgewalt über diesen einen Apfel hat). Kann ich jetzt noch 10 oder 9 Äpfel essen ?
    Entweder, ich bekomme jetzt einen Apfel zurück, dann hätte ich mir die ganze Aktion "Geben-Nehmen" aus energetischen Günden sparen können, oder ich krieg ihn nicht, dann habe ich tatsächlich nur noch nur 9 Äpfel.
    Sehe ich das falsch ?

  • @[4] norbert,
    es muss nicht gefüllt werden weil die Milliarde nur verlagert wurde, in den bücher steht Sie immer noch auf der Aktiva.

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