Konjunktur
EZB hat 2009 bereits abgeschrieben

Die Europäische Zentralbank (EZB) rechnet erst 2010 mit einer Erholung der derzeit kriselnden Wirtschaft im Euro-Raum. Die Experten kritisierten, dass manche Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft, wie sie etwa Deutschland ergreife, nicht immer auf die Wurzel der Probleme ausgerichtet seien.

HB FRANKFURT/MAIN. Jüngste Wirtschaftsdaten und Umfrageergebnisse hätten weitere Belege dafür geliefert, „dass die Nachfrage weltweit wie auch im Eurogebiet im laufenden Jahr sehr schwach sein dürfte“, schreibt die Notenbank in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Monatsbericht für März. Im nächsten Jahr werde dann „mit einer allmählichen Konjunkturerholung gerechnet“. Hoffnung setzen die Notenbanker in die laufenden staatlichen Konjunkturprogramme, Sorgen machen ihnen die anhaltenden Finanzmarktturbulenzen, die sich zunehmend negativ auf die Realwirtschaft auswirken.

Allerdings warnen die EZB-Experten zugleich davor, dass Maßnahmen zur Stützung und Anregung der Wirtschaft, wie sie etwa Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien ergriffen worden seien, auch Risiken bergen. „Nicht alle Maßnahmen sind eindeutig auf die Wurzel der gegenwärtigen Wirtschaftsprobleme ausgerichtet, und zum Teil lassen sie sich nicht rasch genug umsetzen“, resümieren die Notenbanker. „Ferner scheinen einige Maßnahmen eher das Ergebnis eines politischen Kompromisses denn wirtschaftlicher Überlegungen zu sein.“ Auch bestehe die Gefahr einer Verzerrung an den Märkten.

„Konjunkturmaßnahmen müssen rechtzeitig, zielgerichtet und befristet sein, um wirken zu können“, schlussfolgern die EZB- Experten. Trotz der staatlichen Milliardenspritzen müsse „das Vertrauen in die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen“ erhalten bleiben - damit Verbraucher nicht zusätzlich durch wachsende staatliche Schuldenberge verunsichert würden und sich in der Folge mit ihrem Konsum zurückhielten.

„Sobald die konjunkturelle Erholung einsetzt, müssen die Staatsfinanzen nach der Belastung durch die Hilfsmaßnahmen wieder rigoros konsolidiert werden“, mahnen die EZB- Experten. Deutschland muss 2009 deutlich mehr Schulden machen als zunächst geplant, das Ziel eines schuldenfreien Haushaltes im Jahr 2011 hatte der Bund wegen der Krise schon längst aufgegeben.

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