Konjunktur
EZB: Wirtschaft stabilisiert sich weiter

Auch unter den Konjunkturexperten der Europäischen Zentralbank wächst die Zuversicht. Sie stellen im neuen Monatsbericht der EZB fest, dass es mit der Wirtschaft in den 16 Euro-Ländern schneller aufwärts geht als erwartet.
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HB FRANKFURT. Im Jahr 2010 werde sich die Konjunktur allmählich erholen. Die milliardenschweren staatlichen Konjunkturprogramme könnten stärker wirken als gedacht und das Vertrauen könnte schneller wiederkehren. Die Notenbank erwartet für das kommende Jahr ein Mini-Wachstum von durchschnittlich 0,2 Prozent nach einem Einbruch der Wirtschaft 2009 von minus 4,1 Prozent. Jedoch warnen die Währungshüter vor Risiken wie steigende Arbeitslosigkeit, höhere Ölpreise und Protektionismus.

„Die Gefahr eines Wiederauflebens des Protektionismus infolge der Finanzkrise (sollte) nicht außer Acht gelassen werden“, heißt es im Monatsbericht der EZB. Eine zögerliche weltweite Erholung und steigende Arbeitslosigkeit könnten Regierungen zunehmend dazu verleiten, eine restriktive Handelspolitik zu betreiben. Dies könnte zu einer Spirale der Vergeltung aus immer schärferen Handelsbeschränkungen und Spannungen führen.

Ein Wiedererstarken des Handelsprotektionismus würde nicht nur den globalen Erholungsprozess durch eine weitere Beeinträchtigung der Handelsströme und der weltweiten Nachfrage „gravierend“ behindern, sondern auch das globale Wachstumspotenzial langfristig verringern, schreibt die EZB in einem Sonderbericht. Angesichts der negativen Folgen für die Weltwirtschaft sollte jeglichen protektionistischen Bestrebungen eine klare Absage erteilt werden, mahnen die Währungshüter.

Von den Regierungen der 16 Euro-Länder fordert die EZB nach dem Ende der schweren Wirtschaftskrise einen rigiden Sparkurs. Da Steuern und Sozialabgaben in den meisten Euro-Ländern bereits hoch seien, müsse auf der Ausgabenseite gespart werden, fordert die EZB. „Die strukturellen Konsolidierungsbemühungen werden den im Stabilitäts- und Wachstumspakt festgelegten Richtwert von 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) pro Jahr deutlich übersteigen müssen“, heißt es in dem Bericht weiter. „Bei Ländern mit hohen Defiziten beziehungsweise hohen Schuldenquoten sollte die jährliche strukturelle Anpassung mindestens ein Prozent des BIP betragen.“

Zudem drücken die Währungshüter aufs Tempo: „Mit dem strukturellen Anpassungsprozess sollte in jedem Fall spätestens mit der Konjunkturerholung begonnen werden, und im Jahr 2011 sollten die Konsolidierungsanstrengungen verstärkt werden.“ Schon bei der Aufstellung der Haushaltspläne für 2010 und den mittelfristigen Finanzplanungen müsse eine zügige Rückkehr zu soliden Staatsfinanzen berücksichtigt werden. Die in den meisten Ländern im Kampf gegen die schwerste Wirtschaftskrise seit 80 Jahren aufgelegten Konjunkturprogramme hätten massive Löcher in die Staatsfinanzen gerissen. Nun müssten schnell Szenarien für den Ausstieg aus dieser Schulden-Politik gefunden werden.

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