Konjunktur
Krise drückt Steuereinnahmen tiefer ins Minus

Auftragseingänge und Produktionszahlen steigen wieder, die Rezession ist in Deutschland schon fast überwunden. Dennoch schlägt sie weiter auf die Einnahmen von Bund und Ländern durch. Sie haben im August deutlich weniger Steuern kassiert.
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HB BERLIN. Die Einnahmen sanken gegenüber dem Vorjahresmonat um 9,9 Prozent, wie die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag aus Regierungskreisen erfuhr. Das ist ein deutlich schärferer Einbruch als im Juli mit 6,6 Prozent. Beträchtliche Rückgänge gab es erneut bei den gewinnabhängigen Steuern. Allerdings spielten im August auch Sonderfaktoren eine Rolle. Insgesamt gingen die Steuereinnahmen damit in den ersten acht Monaten um 5,7 Prozent auf 307,7 Mrd. Euro zurück. Das liegt im Rahmen der letzten amtlichen Steuerschätzung für das Gesamtjahr.

In den Kreisen hieß es, Sonderentwicklungen habe es etwa im Bereich der Lohnsteuer gegeben. So fällt in den August ein Zahltermin für die Zulagen zur Altersvorsorge, die sich im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelten. Außerdem lag bei den Steuern vom Umsatz die Vergleichsbasis im August 2008 ungewöhnlich hoch, was nun zu einer stark negativen Rate führte.

Der Bund alleine verbuchte im achten Monat um 12,5 Prozent geringere Einnahmen als vor einem Jahr. Das lag mit daran, dass von der EU insgesamt mehr Eigenmittel abgefordert wurden als im August 2008. Die EU-Einnahmen kletterten um 24,8 Prozent. Die Bundesländer hatten 9,5 Prozent weniger in den Kassen. Aufgeschlüsselt nach reinen Bundes- und Ländersteuern ergibt sich eine gegenläufige Entwicklung. Weil das Aufkommen aus der Kraftfahrzeugsteuer mittlerweile dem Bund zusteht, legten dort die Einnahmen um 3,9 Prozent zu, bei den Ländern fällt diese Quelle dagegen weg, was zu einem Minus von 47 Prozent führte.

Wegen der Wirtschaftskrise brechen Bund und Ländern seit Monaten die Einnahmen weg, zugleich steigen die Sozialausgaben. So hatten die 16 Bundesländer im ersten Halbjahr in ihren Kernhaushalten ein Defizit von 15,4 Mrd. Euro verbucht, der Bund von 14,7 Mrd. Euro. Im zweiten Halbjahr dürfe sich das Defizit noch drastisch erhöhen, weil dann voraussichtlich erhebliche Belastungen aus den Konjunkturpaketen auflaufen.

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