Konjunktur wächst schwächer
Gabriel zementiert die Schwarze Null

Das Wachstum bricht ein, mehr investiert wird aber nicht: Vor der Presse bezeichnet Wirtschaftsminister Gabriel seine jüngsten düsteren Konjunkturdaten nur als „Wachstumsdelle“ – und hält am ausgeglichenen Haushalt fest.
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Berlin/DüsseldorfSigmar Gabriel ist gut vorbereitet. Als ihm von rechts ein Zettel gereicht wird, lacht der Wirtschaftsminister kurz auf. „Er reicht mir hier grad die Zahlen. Die hab' ich aber noch im Kopf.“ Die Daten beherrscht Gabriel aus dem Effeff. Und der Minister ist an diesem Tag wild entschlossen, sich weder von der deutschen Konjunktur noch von dem noch so penetrantesten Nachfrager in der Bundespressekonferenz aus der Ruhe bringen zu lassen. Dabei könnten die Zahlen besser sein. Der Höhenflug der deutschen Konjunktur bekommt einen gehörigen Dämpfer, muss der Minister verkünden.

Die Regierung geht in ihrer Herbstprognose nur noch von einem Wachstum von 1,2 Prozent für dieses Jahr und einer Zunahme des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 1,3 Prozent für 2015 aus. Im Februar hatte die Regierung für 2014 noch einen BIP-Zuwachs von 1,8 Prozent und für 2015 von 2,0 Prozent prognostiziert.

Die Herbstprognose bildet die Grundlage für die Steuerschätzung im November 2014. Sie dient der Aufstellung der öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen für das kommende Jahr. Das Wirtschaftsministerium erstellt sie zusammen mit dem Statistischen Bundesamt und der Bundesbank.

Doch für den Wirtschaftsminister werden die Daten an diesem Tag nicht zur offenen Flanke. „Eine Wachstumsdelle ist keine Naturkatastrophe. Es ist kein Grund zum Alarmismus", sagt er. Zu Beginn scherzt Gabriel mit schwarz gerandeter Brille auf der Nase noch darüber, dass sich die Journalisten ja alle gut gehalten hätten – trotz der 65 Jahre, die sie gemeinsam mit der Bundespressekonferenz auf dem Buckel hätten.

Und der Minister bietet an, wer sich für den Wirtschaftsnobelpreisträger interessiere, möge sich doch an Jeronin Zettelmeyer wenden. Sein Leiter der Grundsatzabteilung im Ministerium zu seiner Rechten sei ein Schüler des Preisträgers gewesen.

Doch dann war's auch schon vorbei mit dem lockeren Geplauder. Er wolle „jetzt zu ernsteren Themen“ kommen, sagt er. Die Pressekonferenz hatte schon verspätet begonnen. Zu viele Fotojournalisten wollten ein Bild des Ministers, der – so die Forderung von so manchem Ökonomen und aus dem Ausland – gleich Historisches verkünden könnte, nämlich das Ende des anvisierten schuldenfreien Haushalts. Gabriel tut ihnen diesen Gefallen nicht.

Doch in die Enge gedrängt wirkt der Minister nie. Den Polterer muss er nicht bemühen. Nur zwei, drei Giftpfeile Richtung der Alternative für Deutschland (AfD) schießt er ab. 40 Prozent des deutschen Außenhandels mache Deutschland im Euroraum, in der EU 60 Prozent. „Dass es Italien und Frankreich gut geht, liegt in unserem ureigenen Interesse. Politik gegen die Stabilität der Eurozone wie zum Beispiel von der AfD würde sich als Jobkiller entwickeln“, sagte er. Und mit mehr Schulden in Deutschland, selbst mit mehr Investitionen in die deutsche Infrastruktur, schaffe man keinen Aufschwung in Italien oder Frankreich.

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„Das find ich ja putzig“

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  • "ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie einmal erklären könnten, wofür Ihr immer wieder verwendetes Kürzel *g* steht. "

    Das bedeutet, dass ich mich sehr amüsiere und mich ggf. ironisch äußere.

  • Ein guter Kommentar von der FAZ. Die Regierung muss dringend an sich selbst arbeiten:

    Die deutschen Unternehmen wiederum brauchen zum Investieren eigentlich keine politische Ermunterung und keine neuen Subventionen. Sie brauchen eine gewisse Zuversicht, dass ihre Vorhaben Gewinne abwerfen könnten. Eine Voraussetzung, der Zugang zu günstigem Kapital ist im derzeitigen Niedrigzinsumfeld gegeben. Der knappe Faktor ist politische Vernunft. Die enormen Kostenrisiken der Energiewende hat die Koalition nicht gebannt, der Hickhack um Netzausbau, Kohlekraftwerke sowie Versuche, dem Fracking hierzulande jede Chance zu nehmen, schüren die Sorgen der Unternehmer noch.

    Quelle: Knappheiten, Heike Göbbel, FAZ

  • Sehr geehrter Herr Volkerts,

    ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie einmal erklären könnten, wofür Ihr immer wieder verwendetes Kürzel *g* steht.

    Ganz so Neuland wie für unsere Bundeskanzlerin ist für mich das Internet zwar nicht, aber alle Finessen kenne ich nicht.

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