Konjunkturbelebung in den nächsten zwei Jahren
EZB: Mittelfristig geht es aufwärts

In den kommenden zwei Jahren rechnet die EZB mit einer allmählichen Konjunkturbelebung im Euroraum. Die Wachstumsraten dürften wegen der hohen Ölpreise aber „etwas moderater ausfallen“ als noch vor einigen Monaten angenommen, heißt es in dem am Donnerstag in Frankfurt veröffentlichten Monatsbericht der Europäischen Zentralbank (EZB).

HB FRANKFURT/MAIN. In diesem Jahr werde das Wachstum im Euro-Währungsgebiet durchschnittlich zwischen 1,6 und 2,0 % liegen. 2005 wird ein Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) zwischen 1,4 und 2,4 % erwartet.

Die EZB sieht allerdings „erhebliche Abwärtsrisiken“, wenn die Ölpreise weiter hoch bleiben sollten. Um diese Risiken zu begrenzen, müssten Zweitrundeneffekte bei der Lohn- und Preisbildung vermieden werden. Gleichzeitig sprach sich die EZB für mehr Wettbewerb im Energiesektor aus, damit höhere Ölpreise ohne nennenswerte Verzerrungen aufgefangen werden können. Formell seien mehr als 70 % des Strommarktes und mehr als 80 % des Gasmarktes im Euroraum inzwischen dereguliert. Allerdings sei der Wettbewerb vor allem auf dem Gasmarkt de facto immer noch beschränkt, was die günstigen Preiseffekte der Deregulierung beeinträchtige.

Die Inflationsrate dürfte den Währungshütern zufolge in den kommenden Monaten zunächst weiter über zwei Prozent liegen. Ein weiterer Anstieg über die 2,2 % im November sei nicht auszuschließen, stellte die EZB fest. Gegenwärtig habe die Ölpreisentwicklung großen Einfluss auf die Verbraucherpreise. „Es gibt jedoch keine deutlichen Hinweise darauf, dass sich ein stärkerer inländischer Inflationsdruck aufbaut.“ Auf längere Sicht sei zu erwarten, dass die Teuerungsrate im Verlauf des Jahres 2005 wieder unter die Zwei-Prozent-Marke sinken wird.

Die Preissteigerung ist das maßgebliche Kriterium für die Zinspolitik der EZB. Preisstabilität sehen die Währungshüter bei einer Inflation knapp unter zwei Prozent gegeben.

Die EZB geht davon aus, dass Deutschland 2005 zum vierten Mal in Folge die EU-Defizitkriterien verletzen wird. Deutschland wie auch Griechenland „dürften auch im nächsten Jahr eine Defizitquote von mehr als drei Prozent verzeichnen“, heißt es in dem EZB-Monatsbericht. Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) strebt dagegen für 2005 bislang ein Staatsdefizit von 2,9 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) an.

„Die Lage der öffentlichen Finanzen im Euro-Währungsgebiet gibt nach wie vor Anlass zur Sorge“, schreibt die EZB. Nur wenige Staaten dürften 2004/05 Fortschritte bei der Konsolidierung ihrer Haushalte erzielen. „Unzureichender Ehrgeiz in den Haushaltsplänen geht mit einem Defizit an umfassenden Reformstrategien und Mängeln bei der Meldung von Daten einher“, kritisieren die Währungshüter. Nach Einschätzung der EZB wird weniger als die Hälfte der Euro-Länder einen annähernd ausgeglichenen Haushalt oder einen Haushalt mit Überschuss erreichen.

Die EZB forderte die Euro-Länder auf, bei der anstehenden Aktualisierung der Stabilitätsprogramme und Haushaltspläne „starke und vertrauensbildende Signale“ auszusenden. Dabei sollten sie die verbesserte Konjunkturlage nutzen, um ihre Haushaltsungleichgewichte „zeitnah zu beseitigen“. Der EU-Stabilitätspakt und das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit sollten strikt eingehalten werden, forderte die EZB. Die Erfüllung des Paktes und des Defizitverfahrens seien notwendig, um das Vertrauen in die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen in allen Euro-Ländern zu erhalten.

Finanzminister Eichel nennt in seinem Stabilitätsprogramm von Anfang Dezember das Ziel, dass Deutschland 2005 die Maastricht- Kriterien erstmals nach drei Verstößen in Folge wieder erfüllen will. Angestrebt wird ein Staatsdefizit von 2,9 % des BIP. Bis 2008 soll die Neuverschuldungsquote von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialkassen auf 1,5 % gesenkt werden. Zu Grunde gelegt wird ein jährliches Wirtschaftswachstum von im Schnitt 1,75 %.

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