Konjunkturentwicklung: Bundesbank bleibt optimistisch

Konjunkturentwicklung
Bundesbank bleibt optimistisch

Trotz der zuletzt geschrumpften deutschen Wirtschaft bleibt die Deutsche Bundesbank optimistisch für einen anhaltenden Aufschwung. „Für das laufende Jahr besteht kein Anlass zu Pessimismus“, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Monatsbericht der Bundesbank.

HB BERLIN. Die Binnenkonjunktur habe zuletzt die bremsenden Effekte des teureren Euro und der höheren Ölpreise nicht ausgleichen können. „Insofern befindet sich die deutsche Wirtschaft auch nach eineinhalb Jahren noch in der Anfangsphase einer konjunkturellen Erholung.“

Trotz der schwachen Wirtschaftsleistung im vierten Quartal 2004, wo die Ausrüstungsinvestitionen wohl zurückgegangen seien, bestehe für dieses Jahr kein Anlass zum Pessimismus. „Offensichtlich teilen viele Investoren und Verbraucher die Einschätzung, dass die derzeitige konjunkturelle Seitwärtsbewegung im Laufe dieses Jahres wieder in einen Wachstumsprozess einmünden wird“, erklärt die Bundesbank mit Blick auf die zuletzt positiven Signale beim Ifo-Geschäftsklima und GfK-Konsumklima. Die Neuregelung der Minijobs hat nach Einschätzung der Bundesbank unter dem Strich Arbeitsplätze geschaffen und nicht wie teilweise befürchtet vor allem Vollzeitstellen vernichtet.

Die schwache Binnennachfrage ist derzeit ein Haupthindernis für ein stärkeres Wirtschaftswachstum in Deutschland. „Beim privaten Verbrauch kam es zwar zu einem leichten Anstieg, eine nachhaltige Zunahme der Konsumneigung kann daraus aber noch nicht abgeleitet werden“, erklären die Bundesbank-Experten zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Schlussquartal 2004. Detaildaten dazu wird das Statistische Bundesamt am Dienstag bekannt geben.

Den BIP-Rückgang am Jahresende 2004 von kalender- und saisonbereinigt 0,2 % zum Sommer bezeichnet die Bundesbank als möglicherweise statistisch überzeichnet. Da die zusätzlichen Arbeitstage auf die Urlaubszeit rund um Weihnachten gefallen seien, habe die zusätzliche Arbeitszeit womöglich nicht wie üblich zu entsprechend mehr Produktion geführt. Ähnlich hatte Bundesbank-Präsident Axel Weber jüngst im Reuters-Interview argumentiert und eine positive Überraschung für das erste Quartal 2005 in Aussicht gestellt.

Während auch der Bankenverband BdB der deutschen Wirtschaft einen guten Start in das laufende Jahr attestierte, dürften die schwachen Steuereinnahmen zum Jahresauftakt Finanzminister Hans Eichel (SPD) enttäuscht haben. Sie lagen im Januar (ohne Gemeindesteuern) um 6,9 % unter dem Vorjahresstand, heißt es im Monatsbericht des Finanzministeriums. Der Bund habe sogar 25,5 % weniger Steuern eingenommen.

Zur Situation auf dem schwachen Arbeitsmarkt schreibt die Bundesbank, dass geringfügige Beschäftigungsverhältnisse zwar teilweise Vollzeitstellen ersetzt hätten. „Größer aber war wohl die Zahl der Fälle, bei denen neue Arbeitsmöglichkeiten geschaffen wurden.“ Die zeitliche Flexibilität, die Spielräume bei der Entlohnung und einfache Verwaltungsvorgänge hätten die Nachfrage nach Minijobs erhöht. Insgesamt spreche der Erfolg der Minijobs für eine weitere Flexibilisierung des Arbeitsmarkts und eine weniger strikte Anrechnungspraxis von Minijobs beim Arbeitslosengeld II.

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