Konjunkturprogramm
Obama erwartet Geduld

US-Präsident Barack Obama hat um Geduld für sein 787 Mrd. Dollar schweres Konjunkturprogramm geworben. Das Mitte Februar verabschiedete Paket sei nicht darauf ausgelegt, binnen vier Monaten zu greifen, sagte Obama am Samstag laut Redetext seiner wöchentlichen Radio-Ansprache.

HB WASHINGTON. Die Anreiz-Maßnahmen sollten vielmehr über einen Zeitraum von zwei Jahren hinweg wirken. Das Paket werde im Sommer und Herbst zunehmend Wirkung zeigen, auch wenn sich der Arbeitsmarkt langsamer erholen werde als andere Konjunkturindikatoren. Obama warnte davor, dass die Arbeitslosenquote in den kommenden Monaten wohl zehn Prozent übersteigen werde.

Auch Finanzminister Timothy Geithner erwartet, dass der größte Schub aus dem Konjunkturpaket erst in der zweiten Jahreshälfte kommt. Für eine Entscheidung über ein zweites Konjunkturpaket sei es daher noch zu früh, sagte Geithner in einem Interview des Fernsehsenders CNN, das am Sonntag ausgestrahlt werden sollte. Er denke nicht, dass ein Urteil darüber derzeit in vernünftiger Weise getroffen werden könne.

Angesichts steigender Arbeitslosenzahlen ist in den USA eine Debatte über weitere Maßnahmen zum Ankurbeln der Konjunktur entbrannt. Die Arbeitslosenquote liegt derzeit bei 9,5 Prozent. Während der Arbeit an dem Konjunkturprogramm war mit einem Spitzenwert von acht Prozent gerechnet worden. Vizepräsident Joe Biden räumte jüngst ein, Anfang des Jahres habe die Regierung den Konjunktureinbruch noch unterschätzt. Viele Republikaner werfen der Regierung vor, dass das Paket nicht wirkt. Auch in der Bevölkerung sinkt die Hoffnung auf eine schnelle Besserung der wirtschaftlichen Lage: Nach einer Umfrage der "Washington Post" und von ABC News glauben mittlerweile nur noch 52 Prozent der US-Bürger an den Erfolg der bislang beschlossenen Maßnahmen. Vor zwei Monaten waren es noch 59 Prozent.

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