Kreise
Regierung rechnet mit kräfigerer Belebung

Die Einschätzungen über die deutsche Wirtschaftsleistung werden wieder positiver: Laut Kreisen rechnet die Bundesregierung für 2009 mittlerweile mit einem Schrumpfen des Bruttoinlandsprodukts um vier bis fünf Prozent – das wäre weniger stark ein als noch vor wenigen Monaten befürchtet.
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HB BERLIN. In der Regierungsprognose vom Frühjahr war noch von einem Minus von sechs Prozent die Rede. Seither haben sich die Aussichten für die Konjunktur aber deutlich aufgehellt. Die deutsche Wirtschaft hat sich im Frühjahr überraschend aus der Rezession gelöst. Das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin bestätigte die Angaben nicht. Demnach hat sich die Bundesregierung noch nicht auf eine Schätzung des Wirtschaftswachstums in diesem Jahr festgelegt. In ihrem neuen Video-Podcast spricht die Kanzlerin Angela Merkel aber auch nun nur noch von einem Minus „von etwa vier bis fünf Prozent“.

An der Herbstprognose wird noch gearbeitet. Die Schätzung soll voraussichtlich am 21. Oktober veröffentlicht werden. Die Regierung, darunter der scheidende Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), hatte mehrfach betont, dass der Einbruch der Konjunktur mit etwa fünf Prozent nicht so schlimm wie befürchtet ausfallen könnte. Experten und Bundesbank erwarten für das abgelaufene Sommerquartal sogar eine kräftige Belebung. Zuletzt hatten mehrere Forschungsinstitute und der Internationale Währungsfonds ihre Prognose angehoben.

Die Allianz-Versicherung legte am heutigen Dienstag eine aktuelle Konjunkturprognose vor. Nach dem Ende der Rezession in Deutschland erwartet der Konzern im vierten Quartal 2009 eine weiterhin kräftige Konjunkturerholung und einen guten Start ins Jahr 2010. „Im Vorjahresvergleich dürfte das Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal 2010 um rund vier Prozent über dem Tiefstand im ersten Quartal 2009 liegen“, sagte Allianz-Chefvolkswirt Michael Heise in Frankfurt. Wegen des schlechten Jahresbeginns mit der tiefsten Rezession der Nachkriegszeit prognostiziert Heise für 2009 insgesamt einen Einbruch der Wirtschaftsleistung von 4,2 Prozent. 2010 dürfte das BIP demnach um 2,7 Prozent wachsen.

Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Norbert Walter, geht von einem Rückgang der Wirtschaftsleistung im laufenden Jahr um fünf Prozent aus. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt schrumpfe, obwohl die Rezession vorbei sei und die Industrieproduktion zum Teil sogar wieder anziehe, sagte Walter im Interview mit der „Passauer Neuen Presse“. Für 2010 rechnet Walter jedoch mit einem Wachstum von ein bis zwei Prozent, „dies aber nur wegen der dann greifenden Konjunkturpakete. Selbstragend wird diese Zunahme nicht sein“, sagte der Chefvolkswirt. Für 2011 könnte das dann anders aussehen. Doch auch dann werde das Wachstum nicht über zwei Prozent liegen.

In den nächsten Monaten wird nach Auffassung von Chefvolkswirt Walter, die Arbeitslosigkeit in Deutschland kontinuierlich steigen. „Der Höhepunkt wird im Winter 2010/2011 erreicht. Da werden wir 4,5 Millionen Arbeitslose bekommen. Danach wird es besser“, sagte Walter.

Von einer Mehrwert- oder Einkommensteuer-Erhöhung riet er ab. „Wer die Mittelschicht weiter belastet, zerstört Wachstum“. Die schlechte Finanzsituation sollte durch Ausgabenbeschränkungen sowie die Einführung einer Pkw-Maut und von flächendeckenden Studiengebühren verbessert werden.

Befürchtungen, weltweit drohe zuerst eine De-, und dann eine Inflation, teilte Walter nicht: „Die Zentralbanken können und werden solchen Entwicklungen rechtzeitig gegensteuern“, sagte er. Ein schneller Einbruch der Börsen sei ebenfalls nicht zu erwarten. Dafür sei zu viel Liquidität am Markt – und seien die alternativen Anlegemöglichkeiten zu schlecht. Für die deutsche Exportwirtschaft von Nachteil aber könnte es sein, wenn der Euro weiter an Stärke gewinne. „Und das wird er, weil die Amerikaner kein Interesse an einem starken Dollar haben, und Chinesen und Russen ihre Dollar-Bestände reduzieren und zunehmend in den Euro investieren“, sagte Walter.

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