Leitzins bleibt konstant
EZB verzichtet auf Richtungsschwenk

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat den Leitzins im Euroraum abermals nicht angetastet. Der Satz für das Hauptrefinanzierungsgeschäft liegt damit weiter auf dem Rekordtief von 1,0 Prozent. Die Ökonomen der EZB hoben zudem ihre Prognose für die Wirtschaft der 16 Euro-Länder wieder an.
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HB FRANKFURT. Nach dem Ende des Konjunktureinbruchs in Europa hat die Europäische Zentralbank (EZB) den Leitzins nicht weiter gesenkt. Der wichtigste Zins zur Versorgung der Kreditwirtschaft bleibt auf dem historischen Tief von 1,0 Prozent, teilte die Notenbank am Donnerstag nach ihrer Ratssitzung in Frankfurt mit. Seit Mai verharrt der Leitzins wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf diesem Rekordtief.

Niedrige Zinsen verbilligen Kredite für Verbraucher und Unternehmen und sollen der Wirtschaft einen Impuls geben. Ökonomen gehen davon aus, dass die Notenbank bis mindestens Mitte 2010 den Leitzins so niedrig halten wird. Grund dafür sind die anhaltend niedrigen Inflationsraten und Zweifel im EZB-Rat an der Nachhaltigkeit der wirtschaftlichen Erholung.

Niedrige Zinsen hält auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso für das richtige Mittel Kampf gegen die Wirtschaftskrise. „Es ist noch zu früh, die Anreize und Stützungsmaßnahmen für die Wirtschaft und den Finanzsektor zurückzunehmen“, sagte Barroso in einem am Donnerstag in Brüssel vorgelegten Papier für eine mögliche zweite Amtszeit. Barrosos Mandat läuft Ende Oktober aus. Die EU-Staaten hatten milliardenschwere Programme aufgelegt, um die Konjunktur wieder in Gang zu bringen und Banken zu retten.

Vor dem Hintergrund der Krise sprach sich Barroso dafür aus, das Krisenmanagement im Finanzsektor zu verbessern. „Ein Europäisches System zur Sicherung von Bankeinlagen, das Einlagen in grenzübergreifend tätigen Instituten sichert, würde neues Vertrauen schaffen“, heißt es in Barrosos politischen Leitlinien. „Meine Vorstellungen gehen dahin, dass die Kommission im Jahr 2010 einen ambitionierten Rechtsetzungsvorschlag zur Regulierung des Derivatemarktes vorlegt.“ Der frühere portugiesische Ministerpräsident forderte, dass bereits gemachte Vorschläge der Kommission zur Regelung der Eigenkapitalanforderungen für Banken, zu Hedgefonds oder Ratingagenturen „in vollem Umfang angenommen und umgesetzt werden“.

Die Ökonomen der EZB hoben zugleich ihre erst im Juni zurückgenommene Prognose für die Wirtschaft der 16 Euro-Länder wieder an. Wie die Notenbank mitteilte, erwarten ihre eigenen Volkswirte nun, dass das Bruttoinlandsprodukt der Länder der Währungsunion in diesem Jahr um rund 4,1 Prozent schrumpft. Noch vor drei Monaten hatten die EZB-Ökonomen einen Rückgang um 4,6 Prozent prognostiziert. Für 2010 erwartet sie ein Plus von 0,2 (bislang: minus 0,3 Prozent).

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