Magazinbericht
Institute erwarten 2003 Nullwachstum

Die deutsche Wirtschaft wächst in diesem Jahr nicht. Die sechs führenden Wirtschaftsinstitute haben ihre ihre Herbst-Schätzung für 2003 von 0,5 auf null Prozent korrigiert, berichtet „Der Spiegel“ in seiner neuesten Ausgabe.

HB BERLIN. Für das nächste Jahre erwarteten die Konjunkturforscher dagegen unverändert ein Wachstum von 1,8 %. Die Institute legen ihre Prognose am Dienstag vor. Die Bundesregierung geht derzeit noch von einem Wachstum von 0,75 % für dieses Jahr aus.

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hatte sich am Freitag zuversichtlich geäußert, dass die deutsche Wirtschaft kommendes Jahr um 1,5 bis zwei Prozent wachsen wird. Die Bundesregierung will ihre Wachstumsprognose am Donnerstag vorstellen.

Am Mittwoch will Finanzminister Hans Eichel (SPD) einem Sprecher zufolge dem Haushaltsausschuss Eckdaten zur Verschuldung vorlegen. Laut „Spiegel“ rechnet das Ministerium in diesem Jahr mit einem Haushaltsdefizit von 4,3 und 2004 von etwa 3,5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Damit würde Deutschland die im EU-Stabilitätspakt festgelegte Defizitgrenze von drei Prozent des BIP auch im nächsten Jahr überschreiten.

Zu den im „Spiegel“ genannten Zahlen äußerte sich Ministeriumssprecher Jörg Müller nicht. Er verwies auf frühere Äußerungen Eichels, dass belastbare Zahlen nicht vorlägen. Der Minister hatte am Freitag im Bundestag vor einer Verschlechterung der Haushaltslage gewarnt. Die Einnahmesituation des Staates werde nach der Steuerschätzung im November wahrscheinlich noch schlimmer sein. Dem „Spiegel“ zufolge fehlen allein dem Bund gegenüber der Steuerschätzung vom Mai sechs Mrd. € an Steuereinnahmen. Eichel hat zudem eingeräumt, dass das Defizit in diesem Jahr die 40-Milliarden-Grenze überschreiten dürfte.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie warnte vor den Folgen einer hohen Neuverschuldung im nächsten Jahr. „Sollte sich dieser Negativ-Eindruck verfestigen, könnten dadurch ausländische Investoren abgeschreckt werden, weil sie unsere Volkswirtschaft für nicht leistungsfähig genug einschätzen“, sagte BDI-Präsident Michael Rogowski der „Welt am Sonntag“. Deutschland trage als stärkste Wirtschaftsnation in der EU hohe Verantwortung und gebe derzeit ein schlechtes Vorbild ab. Es sei ein „verheerendes Signal“, wenn Deutschland zum dritten Mal in Folge die Drei-Prozent-Hürde des Maastricht-Vertrags verletzte.

Nach Schätzungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) wird die Neuverschuldung des Bundes kommendes Jahr voraussichtlich etwa 42 Mrd. € betragen. Die Länder müssten 35 Milliarden, die Gemeinden zehn Mrd. € neue Schulden aufnehmen, berichtete die „WamS“ unter Berufung auf das IW.

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