Monatsbericht der EZB
Aufseher sollen enger kooperieren

Trotz aller bisher erzielten Erfolge auf diesem Gebiet muss die Finanzmarktaufsicht zwischen den Mitgliedstaaten des Euro-Raums einheitlicher werden. Das fordert die Europäische Zentralbank in einer gestern erschienen Sonderausgabe ihres Monatsberichts zu ihrem zehnjährigen Bestehen.

FRANKFURT. Unter anderem hält die Europäische Zentralbank (EZB) es für erforderlich, den nationalen Aufsehern ein europäisches Mandat zu erteilen. Die nationalen Freiräume bei der Umsetzung von EU-Regeln müssten eingeschränkt und die Berichtspflichten angeglichen werden. Zudem müsse die Rolle der Gremien gestärkt werden, die grenzüberschreitend tätige Finanzinstitute beaufsichtigten. In diesen Gremien (Colleges of Supervisors) sind die Aufseher des Mutter- und des Gastlandes vertreten. Bei ihrem Treffen im Juni würden die EU-Wirtschafts- und Finanzminister beraten, wie diese Punkte in die Praxis umzusetzen seien.

Trotz enormer Fortschritte in der grenzüberschreitenden Krisenprävention ließen sich Finanzmarktturbulenzen nicht ausschließen, die sich über die nationalen Grenzen ausbreiteten. Um solche Schwierigkeiten zu handhaben, sei in erster Linie der private Sektor gefordert, stellt die EZB klar. Ergänzende Hilfen öffentlicher Stellen kämen erst dann in Frage, wenn private Lösungen nicht ausreichten. Es liege aber jeweils im Ermessen der öffentlichen Stellen, ob sie einzuschreiten bereit seien. Wer im Euro-Raum im Krisenfall zuständig sei – die nationalen Zentralbanken, die Aufsichtsbehörden oder die Finanzminister – hänge davon ab, ob es sich um ein Liquiditätsproblem oder einen Fall von Insolvenz handele.

Der Monatsbericht der EZB mit dem Titel „1998 - 2008“ ist ein sorgfältig aufbereitetes Kompendium der ersten zehn Jahre der Notenbank. Es gibt unter anderem einen guten Überblick über den institutionellen Rahmen und die geldpolitische Strategie der EZB, die Herausforderungen durch die Erweiterung der Währungsunion und die Finanzmarktintegration in Europa. Der Bericht ist abrufbar unter: » www.ecb.europa.eu.

Marietta Kurm-Engels
Marietta Kurm-Engels
Handelsblatt / Redakteurin
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