Nach schwachem Ifo-Index
Clement: Die Stagnationsphase ist beendet

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat sich kurz nach Veröffentlichung des überraschend negativen Ifo-Geschäftsklimaindexes demonstrativ optimistisch über die Konjunkturaussichten in Deutschland gezeigt.

HB BERLIN. „Wir haben deutliche Anzeichen, dass es besser wird“, sagte Clement am Donnerstag in der Bundestagsdebatte über seinen Etat. Bei der für den Wachstumsmotor Export schädlichen Dollarschwäche gebe es noch keine Entspannung, wohl aber beim Ölpreis. „Es geht aufwärts, und es wird weiter aufwärts gehen“, sagte Clement voraus. Die Umsetzung der Hartz-Reformen seien der entscheidende Schritt, um das Wachstum in Deutschland zu erhöhen und die Arbeitslosenzahlen zu senken. Die Opposition warf der Regierung Konzeptionslosigkeit in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik vor. Wie schon am Vortag der Kanzler hielt Clement der Opposition vor, das Land schlecht zu reden: „Sie wollen das ganze Land zu Tode betrübt haben.“

Der CDU-Abgeordnete Hans-Joachim Fuchtel warf der Regierung vor, sie sei nicht in der Lage, richtig zu sparen. „Rot-Grün macht arm und arbeitslos“. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle hielt der Regierung vor: „Sie managen nur die Krise, aber sie haben kein Konzept.“

Clement warf der Union vor, sich lediglich in Phrasen zu ergehen und nicht handlungsfähig zu sein. Das Wachstumspotenzial der deutschen Wirtschaft müsse durch Reformen gestärkt werden. Dann werde auch die Beschäftigungssituation besser. Die hervorragende Entwicklung der Exporte, die in diesem Jahr mit einer Zunahme um elf bis zwölf Prozent einen neuen Rekord erreichen würden, zeige die hohe Wettbewerbskraft der deutschen Wirtschaft. Allerdings müsse alles getan werden, um die Stärke der Weltwirtschaft auch auf den Binnenmarkt zu leiten.

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