DÜSSELDORF. Die Bundesregierung kommt nach Einschätzung der Haushaltsexperten der Koalition mit deutlich weniger neuen Schulden aus als bisher geplant. „Allein bei den Zinsausgaben gibt es einen Puffer von bis zu drei Milliarden Euro. Zudem wächst die Wirtschaft stärker als erwartet, was dem Bund zusätzliche Steuereinnahmen bringt“, sagte Norbert Barthle, haushaltspolitischer Sprecher der CDU, dem Handelsblatt (Montagsausgabe).
Auch FPD-Haushälter Otto Fricke geht davon aus, dass der Bund 2011 „deutlich unter der geplanten Neuverschuldung“ bleiben könne. In der Koalition hält man nach Informationen des Handelsblatts aus Regierungskreisen eine Nettokreditaufnahme von weniger als 45 Milliarden Euro für möglich.
Offiziell kalkuliert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit einem Kreditbedarf von 48,4 Milliarden Euro für 2011. Zu den Schätzungen aus der Koalition wollte sich das Bundesfinanzministerium nicht äußern.
Vor allem dürfte der anhaltende Aufschwung unerwartete Steuermilliarden in die Staatskasse spülen. Bei der Verabschiedung des Etats hatte die Koalition ein Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent unterstellt. Mittlerweile sagen Experten aber eine Zunahme des Bruttoinlandsprodukts von mehr als zwei Prozent voraus. „Wir haben bei der Aufstellung des Haushalts äußerst vorsichtig kalkuliert. Insofern können wir zum Jahresende mit einer positiven Überraschung rechnen“, sagte CDU-Haushälter Barthle.
Aber es lauern auch Risiken. „Die Gefahr ist groß, dass wegen der besseren konjunkturellen Lage die Wünsche nach zusätzlichen Ausgaben wachsen. Entsprechende Forderungen gibt es bereits, beispielsweise nach mehr Verkehrsinvestitionen“, sagte FDP-Haushaltsexperte Fricke.
