Ausblick äußerst unsicher: Fed nimmt Obama in die Verantwortung

HB NEW YORK. US-Notenbankchef Ben Bernanke hält trotz der hohen Verschuldung der USA Konjunkturprogramme der Regierung für nötig. Man müsse kurzfristige „fiskalpolitische Maßnahmen beibehalten“ und gleichzeitig glaubwürdig am langfristigen Abbau der Schulden arbeiten, sagte er gestern bei seiner turnusmäßigen Rede zur Lage der Wirtschaft im US-Senat. Gleichzeitig erteilte er kurzfristigen, neuen geldpolitischen Maßnahmen zur Stimulierung der Wirtschaft eine Absage. „Wir sind darauf noch nicht vorbereitet“, sagte er.

Wegen des konjunkturellen Gegenwindes sei es notwendig, bei der Nullzinspolitik zu bleiben, bekräftigte Bernanke. Der Leitzins werde noch für einen „längeren Zeitraum“ sehr niedrig sein. Allerdings müsse ab einem gewissen Zeitpunkt über Zinserhöhungen nachgedacht werden, um Inflationsgefahren zu vermeiden.

Zwar sei die Erholung der US-Wirtschaft insgesamt auf einem guten Weg, weil unter anderem der private Konsum, Exporte und Investitionen der Unternehmen zugenommen hätten. So sei für 2010 mit einem Plus zwischen drei und 3,5 Prozent zu rechnen und in den beiden Jahren danach mit 3,5 bis 4,5 Prozent. Doch gebe es derzeit große Abwärtsrisiken für das Wachstum, sagte der Fed-Chef.

Sorgen bereite insbesondere die zögerliche Erholung des Arbeitsmarktes. Im ersten Halbjahr diese Jahres seien weniger neue Jobs geschaffen wurden als für eine nachhaltige Erholung notwendig gewesen wäre. „Sehr wahrscheinlich wird es viel Zeit brauchen, die fast 8,5 Mio. Arbeitsplätze wieder aufzubauen, die in 2008 und 2009 verloren gingen“, sagte Bernanke. Die zunehmende Langzeit-Arbeitslosigkeit könne dem privaten Konsum schaden und zu einem Verlust qualifizierter Fachkräfte führen.

Darüber hinaus sei der Häusermarkt nach wie vor schwach, das Überangebot an Immobilien belaste die Preise. Zudem nannte Bernanke die europäische Schuldenkrise als großen Unsicherheitsfaktor.

Bernanke beschäftigte sich in seiner Rede auffällig ausführlich damit, wie die Fed diese Stimulus-Maßnahmen wieder rückgängig machen kann. Erst auf Nachfrage machte er deutlich, dass die Notenbank bei einer weiteren Verschlechterung der Konjunkturlage bereitstehe. So könnte die Fed die Zinsen, die sie auf Einlagen von Banken zahlt, senken, um die Institute zur Kreditvergabe zu motivieren. Zudem könne man die Einnahmen aus den aufgekauften Papieren nutzen, um weitere Anleihen anzukaufen. „Wir haben noch einiges in petto, aber wir müssen vorsichtig sein“, sagte Bernanke.