BERLIN. Wie lässt sich wirtschaftlicher Fortschritt messen? Die klassische Kennzahl für das Wirtschaftswachstum, das Bruttoinlandsprodukt (BIP), halten inzwischen Union, SPD, FDP und Grüne im Bundestag nicht mehr für ausreichend. Gestern nahm eine gemeinsame Enquetekommission die Arbeit an der Entwicklung eines neuen Wachstumsindikators auf.
Das BIP solle zwar seine zentrale Funktion behalten, erklärte die SPD-Abgeordnete Daniela Kolbe, die Vorsitzende der Kommission, dem Handelsblatt. Es müsse jedoch ergänzt werden. „Die Reparaturen nach einem Autounfall sorgen zwar für Wachstum, erhöhen aber nicht die Zufriedenheit“, erläuterte sie. Die Kennzahl solle sich zu einem „Leistungsnachweis für die Politik“ entwickeln, indem Statistiker zusätzliche Faktoren ermitteln: zum Beispiel die Zufriedenheit der Bürger, individuelles Wohlergehen und Nachhaltigkeit.
Die Kommission besteht aus 17 Bundestagsabgeordneten und 17 Sachverständigen, unter ihnen der Wirtschaftsweise Christoph Schmidt, der DIW-Experte Gert Wagner, der Politikwissenschaftler Henrik Enderlein und der Zukunftsforscher Meinhard Miegel. Die Kommission soll bis zum Ende der Legislaturperiode einen Bericht erstellen. „Wir hoffen, dass dann ein Kursbuch vorliegt“, sagte der SPD-Berichterstatter Peter Friedrich.
In Europa hatte Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy den Anstoß gegeben, das BIP als Maß aller Wirtschaftsdinge regierungsamtlich infrage zu stellen. Er griff Ende 2008 einen Vorstoß der Ökonomie-Nobelpreisträger Joseph Stiglitz und Amartya Sen auf, die angesichts der Finanzkrise das BIP einer Generalkritik unterzogen. Im Dezember legten die deutschen Wirtschaftsweisen gemeinsam mit ihren französischen Kollegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Sarkozy einen ersten Bericht über mögliche zusätzliche Indikatoren vor. Den „materiellen Wohlstand“ könne man besser erfassen, wenn man neben dem BIP pro Kopf auch das BIP je Arbeitsstunde erfasse, schlugen sie darin vor. Auch die Beschäfigungsquote sowie das Nationaleinkommen pro Kopf und die Konsumausgaben könnten das Bild ergänzen.
Vor allem SPD und Grüne setzen große Hoffnung in die Diskussion. So berät die SPD seit einem Jahr über einen neuen Wachstums- und Fortschrittsbegriff. „Es ist kein Geheimnis, dass diese Enquete einen rot-grünen Anstrich hat“, sagte Kolbe. Als die SPD die Enquetekommission vorschlug, sahen Union und FDP allerdings die Gefahr, dass die Opposition sich ein attraktives Thema zu eigen macht – und stiegen in die Diskussion ein.
die menschen verschliessen die augen aus beklemmung vor das unvermeidbare was da sicherlich eintreffen wird, zu 100 % nichts kann dieses Wachstum auf die beine stellen, um die Derivatebombe, Staatsverschuldung und noch das heutige leben zu finanzieren bewerkstelligen, geschweige denn Zukunft hat. Wir weden einen Abgang hinlegen der sich gewaschen hat. Dieses Wissen macht unserer Lumpenelite nun doch Angst, wohin es ist Weltweit vertreten. Und wenn dann die gesamten sauereine nach oben gespült werden, und zu recht verantwortung übernommen werden muss, ja wo hin denn,Agentinien,wohin nur,die Nacht breitet sich dann aus,elend ausgelöst von Gier, Machtgeilheit. eine Kaste die sich selbst besiegt hat. Der Zahltagkommt näher. Ja und nun euro alles nichts mehr Wert Hyperinflation, kalte Enteignung, es wird lange Zeit sehr dunkel sein in super sahne Land EU. Ohne Not hat sich europa in dieses Desaster geritten Nun was sind schon 22% Wertverlust seit 1999 bei einer inflationsrate von 1,5%. Warum ist immer mehr Monat übrig,der ohne Geld überbrückt werden mus bei den XXl Aufschwung.Das Desaster hat begonnen und die Master of desaster sind bekannt.
Es wird höchste Zeit vom Streben nach mehr und mehr Wachstum wegzukommen. Warum das biP kein geeigneter Wohlstandsindikator ist, wird klar, wenn man sich beispielsweise einige chinesische oder osteuropäische Städte ansieht. Dort haben die Menschen zwar mehr Einkommen und können mehr konsumieren, aber dies wird bezahlt mit hoher Luft- und Wasserverschmutzung, chronischen Krankheiten, Übergewicht und hoher Kriminalität aufgrund sozialer Ungleichheit.
Kennen wir das nicht auch von anderen Statistiken (z.b. der Arbeitslosenstatistik, wo auch seit Jahren immer mehr Personengruppen rausfallen, bis wir irgendwann oh Wunder, zumindest rein statistisch Vollbeschäftigung haben)? Wenn die "alte" Statistik nicht das hergibt, was die Politik gerne hätte, paßt man halt die Faktoren an die einfließen oder bastelt sich welche zurecht. Willkommen in der DDR 2.0!
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