BERLIN.Für die Euro-Staaten muss es künftig ein Umschuldungsverfahren geben. Das fordert Bundesbankpräsident Axel Weber. Nur so könne das Prinzip des Maastricht-Vertrags wiederhergestellt werden, nach dem kein Euro-Land für ein anderes haften dürfe, sagte Weber bei einer Veranstaltung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft in Berlin.
Dieses Prinzip hatte die EU im Frühjahr zuerst mit der Schaffung eines 110 Mrd. Euro schweren Rettungspakets für Griechenland und danach eines 750 Mrd. Euro großen Rettungsschirms für alle Euro-Länder außer Kraft gesetzt. In der akuten Krise sei dies notwendig gewesen, sagte Weber. Hilfen anderer Staaten für ein Land seien aber nur gerechtfertigt, "wenn eine erhebliche Ansteckungsgefahr für den Rest der Währungsunion besteht und wenn die Hilfen an strenge Auflagen geknüpft werden". Die akute Gefahr für die Währungsunion sei abgewehrt worden, die der Krise zugrundeliegenden Probleme bestünden aber in den "Peripherieländern der Euro-Zone" fort.
Darüber hinaus forderte Weber einen beschleunigten Abbau der Staatsverschuldung in Deutschland. „Wir müssen die günstige konjunkturelle Entwicklung nutzen und nicht einen auf alten Prognosen beruhenden langen Konsolidierungspfad wählen, sondern einen kurzen. Konsolidierung ist jetzt Pflicht.“, sagte Weber.
Forderungen, den Konjunkturaufschwung in Deutschland durch weitere öffentliche Investitionen anzuschieben, erteilte Weber eine Absage: „Vertrauen ist jetzt wichtiger als kleine zusätzliche Stimuli für die Konjunktur. Vorrangiges Ziel ist die Haushaltskonsolidierung.“ Diese sei „alternativlos.“
In ihrem Herbstgutachten hatten heute auch die acht führenden Forschungsinstitute die Bundesregierung zu harten Sparmaßnahmen aufgefordert. Die Koalition müsse den konjunkturellen Rückenwind nutzen, um den Schuldenberg abzubauen. Nach dem Rezessions-Einbruch 2009 dürfte die Wirtschaft demnach nun wieder 3,5 Prozent wachsen und damit so stark wie nie seit der Wiedervereinigung. Bereits im nächsten Jahr wird sie allerdings vor allem wegen geringerer Auslands-Impulse nur noch 2,0 Prozent zulegen. Allerdings werde Deutschland dann wieder den Stabilitätspakt einhalten - früher als geplant.
Auch führende EZB-Banker erhöhen den Reform-Druck auf die Eurostaaten. Der Schuldenabbau müsse oberste Priorität in der Wirtschaftspolitik haben, sagte EZB-Direktoriumsmitglied Lorenzo Bini Smaghi heute in Rom. Luxemburgs Zentralbankchef Yves Mersch forderte strengere Schuldenregeln.
Das Prinzip des gegenseitigen Haftungsausschlusses der Euro-Länder müsse wieder glaubhaft verankert werden, forderte Weber: „In letzter Konsequenz gehört dazu auch die Einrichtung eines zukünftigen Regelwerkes zur geordneten Restrukturierung von Staatsschulden.“
das ist alles nur Schönlaberei, die Wirklichkeit sieht so aus: alle, restlos alle EU-Staaten halten die Maastricht-Kriterien nicht mehr ein, der Abwertungskreig ist in vollem Gang, die Politiker, die Austerity Massnahmen beschliessen, werden von den Gewerkschaften, Arbeitern bedrängt und bei der nächsten Wahl aus dem Amt gefegt. in D versprechen die Linken Reichtum für alle, die SPD versucht mittlerweile die Linken noch links zu überholen, die Grünen sind derzeit clever und halten sich zurück und gewinnen dadurch. Schwarz-Gelb driftet auch nach links und stellt sich damit in Frage.
Die USA überschwemmen die Welt mit Dollars indem sie ihre eigenen Treasuries und bonds kaufen. Damit erzeugen Sie in der Welt inflation und werden irgendwann ihre Schulden mit nem berg Klopapier auf dem US Dollar aufgedruckt ist versuchen zu mindern.
Alle Sparer, die Spareinlagen, Lebensvericherungen und Staatsanleihen besitzen, sind dann in die F-- gekniffen.
Die inflation wird uns auffressen, es sei denn, sie ernähren sich von Laptops, Handys
Wer in US Aktien investiert ist erlebt zwar derzeit ständig neue Höhenflüge des DOW und der Nasdaq aber in EURO gerechnet macht er Verlust.
Warum steigen wohl die Kurse der Edelmetalle, die ja wohl der grösste Feind der Notenbanken sind !!
Diese Kurse spiegeln das mangelnde Vertrauen wider.
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