Bundesbankpräsident Weber: „Die Konjunktur ist noch nicht selbsttragend“

HB BERLIN. Bundesbankpräsident Axel Weber hat trotz des robusten Aufschwungs vor überschäumendem Optimismus gewarnt. „Die deutsche Konjunktur ist noch nicht in einer sich vollkommen selbst tragenden Phase. Wir sind in einem Übergang“, sagte Weber am Dienstagabend bei einer Veranstaltung der Commerzbank in Berlin. Das Wachstum werde sich in der zweiten Jahreshälfte abschwächen. „Die Binnenwirtschaft braucht jetzt Investitionen und die Finanzierung von Investitionen durch Banken“, sagte Weber. Die Geldhäuser seien in einer erheblich besseren Ertragssituation als im vergangenen Jahr. Ein Großteil davon sei aber darauf zurückzuführen, dass sie wegen der besseren Konjunktur Risikorückstellungen abbauen konnten.

Wegen der strengeren Eigenkapitalvorstellungen (Basel III), die bis 2018 schrittweise umgesetzt werden müssen, stünden die Banken vor Herausforderungen. „Kapitalerhöhungen werden kommen müssen“, sagte Weber. Mit Basel III sei ein Kompromiss gelungen, der die Wirtschaft nicht über Gebühr belasten werde. Die deutschen Unternehmen hingen stärker als etwa ihre US-Konkurrenten von der klassischen Kreditfinanzierung durch Banken ab.

„Das ist alles okay“

Auch Commerzbank-Vorstandschef Martin Blessing lobte das neue Regelwerk. „Es ist ja richtig, dass wir mehr Kapital ins System bringen.“ Auch die lange Übergangsphase sei richtig. „Das ist alles okay.“ Blessing warnte jedoch davor, ständig neue Ergänzungen vorzuschlagen. „Ich finde, dass ganze System muss auch davon leben, dass es eine gewisse Berechenbarkeit gibt.“

Weber kritisierte zudem den sich abzeichnenden Kompromiss bei der Reform des EU-Stabilitätspaktes. „Wir hätten uns mehr gewünscht“, sagte Weber. Er hätte sich eine „stärkere Härtung des Regelwerkes gewünscht“. Der Kompromiss werde dem Ernst der Lage nicht gerecht. Immerhin sei auch der Kompromiss „besser als der Status Quo“. Weber warnte davor, dass sich weder Deutschland noch die Euro-Zone eine weitere Krise leisten könne. „Wir würden eine solche Aktion nicht noch ein zweites Mal für das Kreditwesen in Deutschland hinbekommen“, sagte er mit Blick auf die milliardenschweren Rettungspakete und Bürgschaften für den Bankensektor. Das gelte auch für die riesigen Rettungsschirme für Griechenland und andere stark verschuldete Staaten.

„Ohne Stabilität ist alles nichts“

Die Euro-Länder stünden deshalb in der Pflicht, für stabile Staatsfinanzen zu sorgen. „Ohne Stabilität ist alles nichts. Man muss nicht Nobelpreisträger sein, um die negativen Auswirkungen der Schuldendynamik zu verstehen“. Einige Staaten hätten Probleme mit der langfristigen Refinanzierung von Schulden, was sich in den großen Renditeabständen zwischen den Staatsanleihen widerspiegele. „Ich wage mal zu sagen, dass wir die alte Zeit mit nur zehn Basispunkten Renditeabstand in der Eurozone so nicht mehr sehen werden.“

Deutschland und Frankreich hatten sich vor dem am Donnerstag beginnenden EU-Gipfel darauf verständigt, keine automatischen Sanktionen gegen Defizitsünder in der Eurozone zuzulassen. Dafür soll der Stabilitätspakt so verändert werden, dass dauerhafte Schuldenstaaten mit dem Entzug ihrer Stimmrechte im EU-Ministerrat rechnen müssen. Trotz seiner Kritik sieht Weber die ökonomische Zukunft der Währungsunion optimistisch. „Die Eurozone ist eine Wirtschaftsregion, die wichtiger wird“, sagte er. „Die internationale Akzeptanz des Euro ist ein Zeichen für die Binnen- und Außenstabilität. Wir haben eine der stabilsten Währungen der Welt.