ZÜRICH. Der Euro wird die erste schwere Wirtschaftskrise nicht überleben. Diese düstere Prophezeiung machte der Wirtschaftsnobelpreisträger Milton Friedman stellvertretend für viele Euro-Skeptiker bereits ein Jahr vor Einführung der Gemeinschaftswährung 1999. Von Friedman über den ehemaligen US-Notenbankchef Alan Greenspan bis hin zum linksliberalen Vordenker Paul Krugman reichte die Phalanx der Euro-Kritiker. Durch die aktuelle wirtschaftliche Zerreißprobe in der Euro-Zone fühlen sich viele der damaligen Untergangspropheten bestätigt und rufen heute: "I told you so." Nicht nur die Kritiker selbst, sondern auch ihre Argumente erinnern an den Streit über die Geburt des Euros vor mehr als zehn Jahren.
Während in Europa die Währungsunion meist als ein historisches politisches Projekt auf dem Weg zur Integration des alten Kontinents gesehen wird, betrachten die Angelsachsen den Euro viel stärker mit den skeptischen Augen eines unbeteiligten Ökonomen. Der Euro-Streit geht damals wie heute zum einen um die Frage, ob die einheitliche Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) den zum Teil sehr unterschiedlichen Bedürfnissen der Euro-Länder gerecht werden kann. Zum anderen zanken sich die Volkswirte darüber, ob die Währungsunion ohne eine gemeinsame Wirtschaftsregierung mit Befugnissen über Steuern und Staatsausgaben zum Scheitern verurteilt ist.
Beide Punkte hat der US-Ökonom Krugman diese Woche noch einmal aufgegriffen. Der Wirtschaftsnobelpreisträger weist darauf hin, dass die südeuropäischen Euro-Länder ihrer Misere nicht durch eine Abwertung ihrer Währung entkommen können. Besser hat es da zum Beispiel Großbritannien. Das britische Pfund hat seit 2008 massiv an Wert verloren und dadurch die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft verbessert. Die Südeuropäer können zudem kaum auf eine weitere Lockerung der Zinsen durch die EZB hoffen, da die Notenbank ihre Geldpolitik auf den gesamten Euro-Raum ausrichtet. Wenn große Euro-Länder wie Deutschland und Frankreich bereits auf den Wachstumspfad zurückkehren, können Griechenland, Spanien und Portugal keine zusätzliche Anschubhilfe aus Frankfurt erwarten.
Herrschaften, so einfach können wir uns nicht davonstehlen, wegducken nützt ja ohnehin nichts, allenfalls Flucht in die (richtigen!!!) Sachwerte.
Hatte Max Weber Recht, wenn er meinte, Demokratie funktioniere nur mit charismatischen, verantwortungsbewußten Führern? Und die basis? ich war Zeuge des Kampfes um die Gestaltung der Demokratie, als im Jahre 1957 Ludwig Erhardt dem Konrad Adenauer bei der Volksversicherung unterlag. Das war aber mehr als ein Versicherungsfall, es war die Entscheidung für die Gefälligkeitsdemokratie und gegen die ordoliberale Marktwirtschaft der Herren Eucken und Müller-Armack. Das bundesverfassungsgericht zog in einer wichtigen Frage, der der Subsidiarität, nach und der Müller-Armack Nachfolger in Köln sagte damals, er wäre schon froh, daß das bVerfG. nicht die Soziale Marktwirtschaft für verfassungswidrig erklärt habe. Und was machte der Souverän: Er klatschte kräftig beifall. Und so gingen wir auch in die EU.
Der Euro war von Anfang an ein politisches Konstrukt, ein Wunschdenken für europäische Größe.Die politische Gruppe der Macht, bestimmt nicht "Elite", verstand es in arroganter Weise, mit Hilfe gleichgeschalteter Medien, die Meinung der deutschen bevölkerung zu manipulieren bzw. sich darüber hinwegzusetzen.Nun, mit dem Rücken an der Wand, wird die deutsche Politik nicht umkehren, sondern sich weiter mit allen Konsequenzen und Nachteilen für Deutschland in dieser Euro-Utopie verrennen.Jedoch, die Geschichte wird sich nicht auf Dauer von Politikern, irgendwelchen "Experten" oder interessengruppen aufhalten lassen und dieses kranke Gebilde hinwegfegen.
Wir haben m. E. drei zentrale Probleme:
1.: Den bilanzfälschern (GR, i) wird nicht ordentlich auf die Finger geklopft.
2.: Dem Maastricht-Vertrag fehlt die Klausel, dass man unseriöse Mitglieder ser €-Zone rauswerfen kann.
3.: Die Neuverschuldunggrenze von 3% des biP ist Käse. Erforderlich wäre gewesen eine Obergrenze der Verschuldung (z. b. 60 % vom biP), die sukzessive (über einen Zeitraum von 50 Jahren) auf Null zurückgefahren worden wäre. Denn nichts ist unsinniger als ein immerwährender Haushaltsposten von Zins und Tilgung, die ein Zehntel und noch mehr vom Haushalt ausmachen.
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