Jahreswirtschaftsbericht: Glos hält zwei Prozent Wachstum für möglich

Jahreswirtschaftsbericht
Glos hält zwei Prozent Wachstum für möglich

Nach Jahren mit pessimistischen Konjunkturaussichten hat die Bundesregierung erstmals ihre Wachstumsprognose nach oben korrigiert. Wirtschaftsminister Glos spricht bereits von bis zu zwei Prozent Plus. Allerdings könne der Aufwärtstrend auch schon bald wieder abflachen.

HB BERLIN. In ihrem ersten Jahreswirtschaftsbericht geht die große Koalition für 2006 von einem Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent aus. Das liegt über der bisherigen Erwartung von 1,2 Prozent und über dem Plus des Vorjahres von 0,9 Prozent. Allerdings bleibt die Regierung damit skeptischer als Wirtschaftsverbände, Ökonomen und Banken.

Wachstumsmotor bleibt nach Regierungsansicht der Export. Allerdings nehme, vor allem wegen deutlich steigender Investitionen, auch die Inlandsnachfrage mit 0,7 Prozent kräftiger als im Vorjahr zu. Vornehmlich wegen der Impulse durch die Fußball-Weltmeisterschaft und wegen Vorzieheffekten auf Grund der geplanten Mehrwertsteuererhöhung 2007 werde der private Konsum geringfügig um 0,3 Prozent zulegen, hieß es in dem Bericht.

„Wir haben allen Grund, vertrauensvoll in die Zukunft zu blicken“, sagte Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU). Die Regierung verfolge einen „Dreiklang aus Sanieren, Reformieren und Investieren. Bei allen Maßnahmen setze sie auf die Stärken des Standortes: qualifizierte Arbeitnehmer, wettbewerbsfähige Unternehmen und sozialer Frieden. Sollten etwa die Ölpreise niedriger, die weltwirtschaftliche Entwicklung besser oder auch die Impulse aus dem Wachstumsprogramm der Bundesregierung stärker als bislang angenommen sein, sei “auch ein Wachstum von bis zu zwei Prozent möglich“, sagte Glos

Wegen der Erhöhung der Mehrwertsteuer 2007 könnte das kommende Jahr aber schwierig werden, betonte Glos. „Sorgen, dass es zu einem abrupten Abbruch der konjunkturellen Aufwärtsbewegung kommen wird, halte ich indes für überzogen.“ Derzeit rechne er 2007 mit einem Wachstum von rund einem Prozent.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält ungeachtet der anziehenden Konjunktur und wachsender Proteste aus der Wirtschaft an der umstrittenen Erhöhung der Mehrwertsteuer im kommenden Jahr fest. In der Kabinettssitzung habe Merkel klar gesagt, dass es an der geplanten Anhebung von 16 auf 19 Prozent keine Änderungen geben werde. „Es gibt nichts zu verteilen“, sagte Merkel nach Angaben des stellvertretenden Regierungssprechers Thomas Steg.

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