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Kampf gegen Rezession: Portugal macht Fortschritte beim Defizitabbau

„Portugal hat das Ziel erreicht.“ Die in einer tiefen Rezession steckenden Südeuropäer machen beim Abbau des Haushaltsdefizites Fortschritte. Im ersten Halbjahr lag der Fehlbetrag weit unter der vereinbarten Marke.

Das portugiesische Defizit sinkt, die Einnahmen steigen. Quelle: dpa
Das portugiesische Defizit sinkt, die Einnahmen steigen. Quelle: dpa

LissabonDas hochverschuldete Portugal kommt beim Abbau seines Haushaltsdefizits unerwartet schnell voran. Der Fehlbetrag lag im ersten Halbjahr bei 3,85 Milliarden Euro und damit weit unter der Marke von sechs Milliarden Euro, auf die sich Portugal mit seinen internationalen Geldgebern im Rahmen seines Rettungspakets geeinigt hatte, wie das Finanzministerium am Mittwoch mitteilte.

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„Portugal hat das Ziel erreicht.“ Einmaleffekte herausgerechnet sei das Defizit seit 2012 um knapp 370 Millionen Euro gesunken. Zwar legten die Ausgaben der Regierung wegen der höheren Arbeitslosigkeit und wegen eines Stellenabbaus im öffentlichen Dienst zu. Die Einnahmen stiegen aber noch stärker.

Portugals Reformen

  • Bereits umgesetzte Maßnahmen

    • Ausgabenkürzungen in der öffentlichen Verwaltung, insbesondere bei Gehältern
    • Einführung einer einmaligen Sondersteuer auf das Weihnachtsgeld
    • Mehrwertsteuererhöhung von 21 auf 23%, Streichung von reduzierten Sätze z.B. für Restaurants
    • Einfrierung der Renten, Streichung von Weihnachts- Urlaubsgeld im öffentlichen Dienst
    • Verlängerung der Arbeitszeit, Reduktion der Feiertage
    • Verzicht auf „goldene Aktie“ (Veto-Recht bei Unternehmensbeteiligungen)

  • Geplante Maßnahmen

    • Privatisierungsprogramm
    • „Solidaritätssteuer“ für reichere Firmen und Privatleute (3%)
    • Einschnitte im Gesundheitsbereich, bei Arbeitslosengeld und Renten
    • Reduzierung der Zahl der Beamten (national -1% jährlich, regional -2%)
    • Lockerung Kündigungsschutz
    • Schuldenbremse

Portugal steckt derzeit in der schwersten Rezession seit den 1970er Jahren, die Arbeitslosigkeit liegt auf Rekordniveau. Schuld daran ist auch das harte Sparprogramm, das das Land im Gegenzug für die Hilfsgelder von Internationalem Währungsfonds und Europäischer Union aufgelegt hat.

Im laufenden Jahr soll das Haushaltsdefizit so auf 5,5 Prozent der Wirtschaftsleistung gedrosselt werden, 2014 sollen es dann vier Prozent sein. 2012 lag der Fehlbetrag noch bei 6,4 Prozent.

  • 25.07.2013, 11:42 Uhrseufz

    Rechner, Yvonne Stolz hat recht. Und dass es in Angola bzw. Mozambique kein statistisches Bundesamt gibt und deshalb das Problem nicht existiert, finde ich einfach göttlich als Argument. Selten so gelacht. Also mit Ihnen würde ich glatt mal was trinken gehen wollen, weil Sie wirklich Humor haben!

    Auch der dringende Verdacht, ich wäre Hippie bzw. Politologe oder Soziologe! Köstlich! Frankfurter Schulen diesbezüglich sind in meinem Weltbild nicht existent. Mit anderen Worten, Sie sind absolut unterhaltsam und niedlich in Ihrer Art der Argumentation!

    Nur ist halt das Leben kein statistisches Bundesamt. Ob Ihnen das schon aufgefallen ist? ;-))))

  • 25.07.2013, 11:05 Uhrmax

    Gratulation! Weil die Portugiesen nicht mit so völlig unqualifizierten Beschimpfungen uns gegenüber auffallen, fahren wir diesen August auch dahin in Urlaub.

  • 25.07.2013, 10:31 UhrLefort

    Ja das kann ich nur bestätigen.Der Porugiesische "Rose" hat um 20% aufgeschlagen

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