Konjunkturprognose: Glos erwartet mehr Wachstum

Konjunkturprognose
Glos erwartet mehr Wachstum

Die deutsche Wirtschaft wird sich 2006 nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) deutlich stärker beleben als dies die bisherige Regierungsprognose vorsieht. Bei der CSU-Klausur im oberbayerischen Wildbad Kreuth wertete der Minister ein reales Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von mindestens 1,5 bis 1,8 Prozent als realistisch.

dc/doe/dri HB BERLIN. Der neue Jahreswirtschaftsbericht werde „ziemlich sicher" eine Prognose enthalten, die diese Zahlen als Minimum darstelle, sagte er. Die im Oktober noch unter Federführung des rot-grünen Kabinetts vorgelegte Wachstumsprojektion geht von 1,2 Prozent aus. Der Jahresbericht 2006 des Wirtschaftsministeriums soll am 25. Januar präsentiert werden.

Die von Glos genannte Spanne bewegt sich im Rahmen der jüngsten Prognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute, die in den letzten Wochen ihre Erwartungen unisono erhöht hatten. Mit der Herbstprojektion von 1,2 Prozent, die zugleich Basis der Haushaltsplanung ist, hatte sich die Bundesregierung an der Gemeinschaftsdiagnose der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute von Mitte Oktober orientiert. Ungeachtet der zunehmen optimistischen Einschätzungen für 2006 sind die Institute für 2007 allerdings bereits wieder überwiegend skeptisch: Sie fürchten einen Dämpfer durch die geplante Mehrwertsteuererhöhung von 16 auf 19 Prozent.

Den sich abzeichnenden Aufschwung will die Bundesregierung durch ein „Wachstums- und Impulsprogramm“ unterstützen, für das der Bund bis Ende 2009 etwa 25 Mrd. Euro ausgeben will. Nach Aussagen des stellvertretenden Regierungssprechers Thomas Steeg (SPD) soll es trotz zusätzlicher Ausgabenwünsche von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU), Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) und Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) unterm Strich nicht mehr kosten, als im Koalitionsvertrag vorgesehen. Das Programm enthält Vorhaben wie die Absetzbarkeit von privaten Handwerkerrechnungen und Kinderbetreuungskosten, dazu verbesserte Abschreibungsregeln für Unternehmen sowie höhere Verkehrsinvestitionen und ein Gebäudesanierungsprogramm.

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