HB BRÜSSEL. Für 2009 sei ein Rückgang der Wirtschaftsleistung in den 16 Staaten der Eurozone um 1,9 Prozent zu erwarten, teilte die EU-Kommission am Montag in Brüssel mit. Bislang war die Kommission von einer stagnierenden Wirtschaftsleitung ausgegangen. Auch für das abgelaufene Jahr 2008 revidierte die Kommission ihre Prognose nach unten und rechnet nun mit einem Wachstum von 0,9 Prozent, nachdem sie im Herbst noch 1,2 Prozent prognostiziert hatte. Im Jahr 2007 war die Eurozone noch um 2,7 Prozent gewachsen. Für 2010 geht die Kommission indes von einem leichten Wachstum um 0,4 Prozent aus.
Für die 27 EU-Länder insgesamt prognostiziert die Kommission ein Minus von 1,8 Prozent in diesem Jahr und eine Erholung mit 0,5 Prozent Wachstum 2010.
Auch für Deutschland rechnet die Kommission mit einer kräftigen Rezession im laufenden Jahr. Für 2009 sei von einer um 2,3 Prozent schrumpfenden Wirtschaftsleistung auszugehen, teilte die EU-Kommission mit. Bislang war die Kommission von einer stagnierenden Wirtschaft ausgegangen. Für 2010 wird unterdessen eine leichte Erholung erwartet. So rechnet die Kommission für das nächste Jahr mit einer Wachstumsrate von 0,7 Prozent. Allerdings wurde diese Erholung bislang noch bei 1,0 Prozent gesehen. Im Jahr 2008 war die deutsche Wirtschaft nach Zahlen des Statistischen Bundesamts noch um 1,3 Prozent gewachsen.
Nach früheren Angaben von Experten ist der Wachstumsrückgang in Deutschland im laufenden Jahr der stärkste Einbruch seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Kommission begründet ihren ungünstigen Wachstumsausblick für Deutschland vor allem mit der kräftigen Eintrübung des Welthandels. Aufgrund ihrer hohen Exportabhängigkeit sei die deutsche Wirtschaft besonders stark von dem globalen Wirtschaftsabschwung betroffen.
Zudem dürften ungünstigere Finanzierungsbedingungen auf den Investitionen der Unternehmen lasten. Stützend sollten indes die private und vor allem öffentliche Nachfrage wirken. Mit einer Erholung des Wachstums sei aber frühestens ab der zweiten Jahreshälfte 2009 zu rechnen.
Das deutsche Staatsdefizit wird nach Einschätzung der EU-Kommission im laufenden Jahr knapp unter die zulässige Höchstgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung ansteigen. Für 2009 sei mit einer staatlichen Neuverschuldung von 2,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu rechnen, hieß es. Damit würde Deutschland den zulässigen Höchstwert nach Maßgabe des Maastricht-Vertrags von drei Prozent nur leicht unterschreiten. Im vergangenen Jahr lag die gesamtstaatliche Neuverschuldung Deutschlands mit 0,1 Prozent des BIP noch nahe der Nulllinie.
Für 2010 prognostiziert die Kommission eine weitere Ausweitung des Haushaltsdefizits auf dann 4,2 Prozent des BIP. Damit würde die Neuverschuldung Deutschlands erstmals seit 2005 wieder über der zulässigen Schwelle von drei Prozent liegen.
