Schulden-Debatte
Notenbanker kritisiert Defizitsünder Frankreich

Nur zweimal seit 2001 hat Frankreich es geschafft, sein Defizit unter der europäischen Grenzmarke zu halten. Das Land untergrabe damit die Regeln der Euro-Länder, kritisiert der niederländische Zentralbankchef.
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Amsterdam/FrankfurtFrankreich zieht als Defizitsünder verstärkt Kritik europäischer Notenbanker auf sich. Der niederländische Zentralbankchef Klaas Knot verschärfte am Donnerstag den Ton in der Debatte. Die Regierung in Paris habe die Latte in vielen Jahren seit Bestehen des Euros gerissen.

Im Einzelfall sei dies mit außergewöhnlichen Umständen zu erklären. „Doch die Häufung dieser Ausnahmefälle untergräbt die Regeln“, warnte das EZB-Ratsmitglied. Frankreich hat seit 2001 in den Jahren 2006 und 2007 ein Defizit von weniger als drei Prozent erzielt.

Bundesbankchef Jens Weidmann mahnte, auch große Euro-Länder wie Frankreich und Italien dürften Reformen nicht schleifen lassen. Dass sich diese Staaten auch wegen des Staatsanleihenprogramms der Europäischen Zentralbank günstig Geld leihen könnten, sei nicht die Normalität, sondern eine Ausnahmesituation.

Die EZB will mit dem Programm bis Ende September 2016 mehr als 1,1 Billionen Euro ins Finanzsystem pumpen, um die Kreditvergabe und die Wirtschaft anzukurbeln. Weil die Notenbank am Markt Papiere der Staaten aufkauft, werden zugleich deren Renditen niedrig gehalten. So kann sich auch Frankreich günstig am Kapitalmarkt mit Geld versorgen.

Die EU-Kommission hatte jüngst beschlossen, dass das Land bis 2017 Zeit erhält, um das Defizit wieder unter die europäische Grenzmarke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung zu drücken. Die bisherige Frist dafür war dieses Jahr. Der französische EZB-Direktor Benoit Coeure sieht den Aufschub kritisch. Er sagte in Paris, es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass große Euro-Staaten anders behandelt würden als kleinere.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Schulden-Debatte: Notenbanker kritisiert Defizitsünder Frankreich"

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  • "La Grande Nation"
    --------------
    kann/darf nicht kritisiert werden.
    Sie ist die Führungsnation des ClubMed.

    "La Grande Nation" ist zwar genauso pleite wie Griechenland, aber sie wird von den Eurokraten gestützt.
    Im Jahre 2500 will "La Grande Nation" vielleicht, eventuell, die Bedingungen einhalten (wohl eher nicht!).

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