HB NÜRNBERG. „Die Auswirkungen auf Arbeitslosigkeit und Beschäftigung sind weit weniger dramatisch als zunächst von vielen befürchtet“, bewertete der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, am Dienstag in Nürnberg die Lage. Im November war die Zahl der Jobsuchenden um 13 000 auf 3 215 000 gesunken. Die Arbeitslosenquote nahm um 0,1 Punkte auf 7,6 Prozent ab. Vor einem Jahr hatte sie noch bei 7,1 Prozent gelegen. Damals waren 227 000 Menschen weniger ohne Arbeit als heute.
Die neue Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält die Talsohle aber für „noch nicht durchschritten“. Auch eine Trendwende sei aus den November-Zahlen der Bundesagentur für Arbeit noch nicht erkennbar, sagte von der Leyen bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt als neue Ressortchefin in Berlin. Sie war erst am Vortag von Bundespräsident Horst Köhler als Nachfolgerin für den bereits nach einem Monat zurückgetretenen Arbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) ernannt worden.
Dank der Reformen, des Konjunkturpakets und kurzfristiger Maßnahmen wie dem Kurzarbeitergeld habe sich der Arbeitsmarkt bisher als robust erwiesen und besser gehalten als erwartet, betonte von der Leyen. Sie sprach zugleich aber von Signalen einer „negativen Entwicklung“, verwies auf die bevorstehenden Wintermonate und eine „verhaltene Auftragslage“.
Auch Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt sieht die Wirtschaftskrise trotz der nach wie vor stabilen Arbeitsmarkt- Entwicklung noch nicht überwunden. „2010 wird ein sehr schwieriges Jahr für den Arbeitsmarkt. Deshalb war die schnelle Entscheidung der Bundesregierung richtig, auch für in 2010 beginnende Kurzarbeit erleichterte Bedingungen vorzusehen“, heißt es in einer Stellungnahme Hundts. Die Strategie der Beschäftigungssicherung durch die erweiterte Kurzarbeit hat sich auch nach seiner Einschätzung bewährt. „Im kommenden Jahr muss auf Basis der wirtschaftlichen Entwicklung entschieden werden, ob und gegebenenfalls mit welchen Regelungen beim Kurzarbeitergeld weiterhin die Krisenfolgen abgemildert werden können."
