dne/HB BERLIN/DÜSSELDORF. Mit Blick auf Kritik vor allem aus den USA gingen sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Finanzminister Wolfgang Schäuble in mehreren Interviews und Gastbeiträgen am Donnerstag in die Offensive, um der Wahrnehmung Deutschlands als eines globalen Wirtschaftsbremsers entgegenzutreten.
Beide machten deutlich, sich bei dem am Freitag beginnenden G20-Gipfel in Kanada nicht dem Druck beugen zu wollen, vom Sparkurs abzuweichen. Die Konsolidierung gefährde nicht die Wirtschaftserholung, sondern unterstütze diese sogar, argumentierten sie. Beistand erhielten Merkel und Schäuble von EZB-Chef Jean-Claude Trichet. Auch Russland plädierte für stärkere Haushaltskonsolidierung.
Merkel betonte die bisherigen Leistungen zur Stützung der Konjunktur: Es dürfe nicht vergessen werden, dass Deutschland Rekordschulden auf sich genommen habe, um die Weltkonjunktur und den Konsum in Deutschland zu stimulieren, sagte sie in der ARD. Auch in diesem Jahr gebe die Bundesregierung mit 2,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts mehr für Konjunkturmaßnahmen aus als viele andere Länder, unterstrich sie im „Wall Street Journal“.
Merkel sagte, sie habe diese Haltung auch im Gespräch mit US-Präsident Barack Obama vertreten, der vor einer zu raschen Abkehr von konjunkturstützenden Maßnahmen warnt. „Ich habe deutlich gemacht, dass unsere Sparvorschläge ausgesprochen wachstumsorientiert sind.“ Auch sinkende Arbeitslosigkeit stütze die Konjunktur. Zur Frage, ob Obama die Argumentation akzeptiere, sagte sie: „Ich glaube, dass diese Argumente schon gehört wurden.“ Merkel kündigte trotz höherer Steuereinnahmen ein Festhalten am Sparpaket an. „Wir werden die Anstrengungen, die wir jetzt verabredet haben, umsetzen.“
