HB PARIS. In den Bereichen Forschung und Innovation hinke die EU noch immer den USA und Japan hinterher, heißt es im am Montag in Paris vorgestellten Wirtschaftsbericht der OECD. Ein gemeinsamer Arbeitsmarkt für Wissenschaftler sowie ein neues europäisches Patentsystem könnten in diesem Bereich für Verbesserungen sorgen. Wirtschaftskrisen könnten Möglichkeiten bieten, um wichtige Reformen voranzutreiben, kommentierte der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Angel Gurría.
Die Stärkung der Innovation, die Vertiefung des Binnenmarktes und weitere Schritte zur Begrenzung des CO2-Ausstoßes werden als weitere Gebiete genannt, auf denen die Reformschritte beschleunigt werden sollten.
Insgesamt stellt der Wirtschaftsbericht der Union ein gutes Zeugnis bezüglich der Bewältigung der tiefsten Rezession seit 50 Jahren aus. Europa habe schnell auf die Krise reagiert, und es gebe Zeichen, dass die Mitgliedstaaten schneller als erwartet auf den Wachstumspfad zurückfänden. Die OECD fügt aber auch hinzu, dass die Konjunkturprogramme den Binnenmarkt nicht gefährden dürften und zurückgefahren werden müssten, sobald die Wirtschaft sich erhole.
Weitere Reformen seien nötig, um künftige Krisen zu verhindern, etwa indem Regulierung und Überwachung der Finanzmärkte verbessert, die Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen gewährleistet und der Zugang zum europäischen Binnenmarkt erleichtert werden. OECD-Generalsekretär Angel Gurría wird mit den Worten zitiert: "Die gegenwärtige Krise hat bereits ehrgeizige Reformen zur Bekämpfung der Schwächen der Finanzmärkte ausgelöst, die, wenn sie effektiv eingesetzt werden, langfristiges Wachstum erwarten lassen."
Besonders hebt die OECD den Handlungsbedarf auf dem Feld der Innovation hervor. Europa hinke bei den Forschungsausgaben noch hinter den Vereinigten Staaten und Japan hinterher. Ein integrierter Arbeitsmarkt für Forscher und ein europaweites Patentrecht könnten hier weiterhelfen. "Die EU muss weiterhin der Versuchung zu Protektionismus widerstehen und sich für die Liberalisierung des Welthandels einsetzen", hieß es weiter in der Zusammenfassung des Berichts. Die Agrarsubventionen müssten weiter von der Produktion abgekoppelt und an ökologischen oder sozialen Zielen orientiert werden.
