Notenbankchef
Schwieriger Start in Tokio

Japans Regierung und Opposition haben sich nach monatelangem Streit auf einen neuen Präsidenten für die Notenbank geeinigt. Schon von dieser Woche an soll Masaaki Shirakawa die Bank of Japan (BoJ) führen. Doch Japans designierter neuer Notenbankchef Shirakawa steht vor harten Entscheidungen.

TOKIO. Damit endet heute voraussichtlich die wochenlange Unsicherheit über den Schlüsselposten des japanischen Finanzsystems. Zwei Parteien hatten sich gegenseitig blockiert und die Neubesetzung verhindert. Mit der Entscheidung für Shirakawa ist für die Zinspolitik und den Umgang mit der Subprime-Krise kein Kurswechsel zu erwarten. Shirakawa, aktuell kommissarischer Chef der Notenbank, war 34 Jahre lang Direktor in dem Haus und steht von der Denkweise her seinem Vorgänger Toshihiko Fukui nahe.

Hintergrund des Kompromisses ist das nahende Treffen von Finanzpolitikern der sieben wichtigsten Industrieländer in Washington am 11. April. Nippons Politiker haben sich am Wochenende geeinigt, um ihrem Land die Schande zu ersparen, nur einen Vizepräsidenten schicken zu können. Beide Kammern des japanischen Parlaments hatten Shirakawa vor drei Wochen vorerst nur zum Vizepräsidenten der BoJ gewählt. "Da wir Shirakawa als Vizepräsidenten akzeptiert haben, würde es wenig Sinn haben, ihn jetzt als Präsidenten abzulehnen", sagte der Generalsekretär der Demokratischen Partei Japans (DPJ), Yukio Hatoyama. Die DPJ hatte zwei Kandidaten der regierenden Liberaldemokratischen Partei Japans (LDP) durchfallen lassen - offiziell, weil deren Hintergrund als ehemalige Beamte im Finanzministerium nicht passte. Inoffiziell stand hinter dem Taktieren wohl auch das Motiv, politischen Einfluss zu demonstrieren. Die DPJ kontrolliert seit Sommer 2007 die zweite Kammer des japanischen Parlaments und macht seitdem der LDP-Regierung das Leben schwer. Die LDP war nicht flexibel genug, von Anfang an einen unzweifelhaften Kandidaten wie Shirakawa vorzuschlagen. Shirakawa ist 58 Jahre alt. Die Regierung fand ihn an der Universität Kyoto, wo er Ökonomieprofessor war. Er ist jedoch kein Neuling in der BoJ. Zwischen 2002 und 2006 war er im Direktorium der Bank für Geldpolitik zuständig. Seit 1972 hatte er sich in der Zentralbank hochgearbeitet, davor hatte er Volkswirtschaft studiert.

Den soliden Hintergrund hat Shirakawa dringend nötig. Auf ihn kommt eine schwierige Aufgabe zu. Er muss praktisch unmögliche Ziele in Einklang bringen. In Japan liegt der Leitzins seit sieben Jahren bei oder nahe Null. Derzeit beträgt er 0,5 Prozent. Die BoJ ist jedoch schon länger entschlossen, den Leitzins in einen "normalen" Bereich zurückzuführen - sprich, über drei Prozent, um ihn als Instrument der Geldpolitik wieder nutzen zu können. Derzeit kann sie den Zins nicht anheben, weil der Finanzsektor in einer Liquiditätskrise steckt. Ihn weiter zu senken, würde gegen die geltenden Ziele verstoßen. Laut Bankenkreisen bereitet die BoJ den Markt dennoch auf die Möglichkeit einer Zinssenkung vor, um das Wirtschaftswachstum zu stärken.

Die DPJ hat die bisherigen Kandidaten für den Chefsessel der Notenbank abgelehnt, weil diese aus dem Finanzministerium kamen. Hintergrund ist eine seit Jahren laufende Diskussion um die Unabhängigkeit der BoJ, die seit 1997 per Gesetz gestärkt werden soll. Doch eine enge personelle Verflechtung mit der Ministerialbürokratie ließ echte Unabhängigkeit unwahrscheinlich erscheinen, zumal die Entscheidungen der Zentralbank meist pro Regierung ausfielen. So wird seit Jahren versucht, die Konjunktur durch eine Überschwemmung des Geldmarkts mit Liquidität stützen. Zudem kauft die BoJ japanische Staatsanleihen und ermöglicht damit den Schuldenkurs der Regierung. Zum faktischen Nullzins nimmt der Markt die Papiere nicht gerne an.

Finn-Robert Mayer-Kuckuk
Finn Mayer-Kuckuk
Handelsblatt / Korrespondent Peking
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