Nachrichten
Deregulierung: BaFin setzt auf mehr Eigenverantwortung der Banken bei der Kreditvergabe

Die BaFin verzichtet ab sofort darauf, den Kreditinstituten detailliert vorzuschreiben, wie sie die ...



Die BaFin verzichtet ab sofort darauf, den Kreditinstituten detailliert vorzuschreiben, wie sie die Anforderungen des § 18 KWG zu erfüllen haben. Nach dieser Vorschrift dürfen Banken derzeit Kredite von mehr als 250 000 Euro grundsätzlich nur dann gewähren, wenn sie sich vorher die wirtschaftlichen Verhältnisse ihrer Kunden haben offen legen lassen. Die deutsche Bankenaufsicht hatte § 18 KWG auf Wunsch der Verbände und Abschlussprüfer mehrmals durch Auslegungsschreiben konkretisiert, um für Institute und Prüfer die gewünschte Rechtssicherheit zu schaffen.

Diese Aufsichtsschreiben hat die BaFin nach Absprache mit der Deutschen Bundesbank mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Wie die BaFin in einem Schreiben vom 9. 5. 2005 an den Zentralen Kreditausschuss (ZKA) mitteilte, ist es ab sofort Sache der Kreditinstitute selbst, für alle Kredite hinreichende organisatorische Vorkehrungen zu treffen. Danach muss jede Bank über ein System zur Bonitätsprüfung verfügen, das der Art ihres Kreditgeschäfts und den damit verbundenen Risiken entspricht. Die Abschlussprüfer werden sich vergewissern müssen, dass diese Systeme wirksam sind. Die BaFin wird sich zudem durch Sonderprüfungen von der Qualität der bankinternen Systeme überzeugen.

"Den Banken eröffnen wir mit unserem neuen Ansatz Handlungsspielräume, die vernünftige, weil flexible Lösungen zulassen", sagte BaFin-Präsident Jochen Sanio . "Damit setzen wir ein Beispiel für eine moderne, qualitative Aufsicht; eine Aufsicht, bei der das individuelle Risikoprofil einer Bank, ihre Prozesse und Verfahren im Vordergrund stehen. Es ist nicht mehr zeitgemäß, den Instituten starre Vorgaben zu machen und alles bis ins letzte Detail festzulegen. Ich gehe davon aus, dass die Kreditwirtschaft mit ihrer neuen Freiheit verantwortungsvoll umgehen wird."

Am 16. 2. 2005 hatte die BaFin den Entwurf eines konsolidierten Rundschreibens zu § 18 KWG zur Konsultation gestellt. Darin waren die bis dahin geltenden Schreiben zusammengefasst. Die Konsultation endete am 29. 4. 2005. Sie brachte keine breite Zustimmung zur Fortsetzung des bisherigen Aufsichtsansatzes, § 18 KWG mit detaillierten Auslegungsschreiben zu präzisieren (Pressemitteilung der BaFin vom 9. 5. 2005).



Quelle: DER BETRIEB, 20.05.2005

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%