Offene Märkte
OECD: Protektionismus mit aller Macht bekämpfen

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat mit Blick auf protektionistische Tendenzen in den USA eindringlich vor der Abschottung von Märkten gewarnt. Und noch ein Land schloss sich überraschend der Kritik an.

HB BRATISLAVA/PEKING. Protektionismus sei „ein natürlicher Reflex, der aber nicht zu positiven Ergebnissen führt. Wir müssen ihn mit aller Macht bekämpfen“, forderte der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Angel Gurria, am Montag in Bratislava. Nur von offenen Märkten profitierten alle.

Auch China schloss sich der Kritik an. Vizehandelsminister Jiang Zengwei forderte in Peking, der internationale Handel dürfe nicht behindert werden. China werde seinerseits keine protektionistischen Bestimmungen in sein neues Konjunkturpaket aufnehmen, versicherte Jiang.

China denke nicht daran, eine „Kauft Chinesisch-Klausel“ einzuführen: „Solange es Nachfrage gibt, werden wir in- und ausländische Produkte gleichbehandeln“, sagte Jiang angesichts der Debatte über eine ähnliche Bestimmung in den USA. Der US-Senat hat protektionistische „Buy-American“-Klauseln in dem geplanten 900 Milliarden Dollar schweren Konjunkturprogramm zwar entschärft.

Die Senatoren billigten eine Formulierung, nach der alle Maßnahmen aus dem Hilfspaket in Einklang mit amerikanischen Verpflichtungen aus internationalen Abkommen stehen müssen. Das Repräsentantenhaus – die zweite Parlamentskammer – hat ein nahezu identisches Stützungsprogramm verabschiedet, das jedoch keine Ausnahmen von den darin enthaltenen „Buy-American“-Bestimmungen vorsieht. Beide Entwürfe müssen in Einklang gebracht werden, bevor sie Präsident Barack Obama zur Unterschrift vorgelegt werden können.

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