Optimistische Prognose
Wirtschaftsweise: Wachstum gut, Regierung schlechter

Die deutsche Konjunktur bleibt im Aufwind: Auch die fünf Wirtschaftsweisen erwarten in ihrem Herbstgutachten ein kräftiges Wirtschaftswachstum in diesem und im kommenden Jahr. Sie sind sogar wesentlich optimistischer als die Bundesregierung. Kaum gutes Haar ließen die Experten allerdings an der Gesundheitsreform. Von einem „politischen Armutszeugnis“ ist gar die Rede.

HB BERLIN. Im laufenden Jahr werde die deutsche Wirtschaft um 2,4 Prozent und 2007 um 1,8 Prozent wachsen, heißt es im Gutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage. Die Ausrüstungsinvestitionen werden dem Gutachten zufolge im laufenden Jahr um 6,9 Prozent und 2007 um 6,0 Prozent zulegen.

Die Ausrüstungsinvestitionen werden dem Gutachten zufolge im laufenden Jahr um 6,9 Prozent und 2007 um 6,0 Prozent zulegen. Die Bundesbürger werden in diesem Jahr 0,9 Prozent mehr konsumieren. Im kommenden Jahr werde es wegen der Mehrwertsteuererhöhung nur noch ein Plus von 0,3 Prozent sein.

Die Lage auf dem Arbeitsmarkt wird sich nach den vorgelegten Zahlen weiter entspannen. Die Arbeitslosenquote werde in diesem Jahr auf 10,9 von 11,7 Prozent im vergangenen Jahr sinken und im kommenden Jahr auf 10,2 Prozent fallen. Auch das Staatsdefizit werde von 2,2 Prozent in diesem auf 1,5 Prozent im kommenden Jahr schrumpfen.

Das Gutachten der fünf Wirtschaftsweisen wird am Mittwoch offiziell in Berlin vorgestellt.

Die fünf Weisen gehen auch auf gegenwärtige Politik der Bundesregierung ein. Begrüßenswert sei zwar, dass die große Koalition das gesetzliche Rentenalter auf 67 Jahre erhöhe, den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung senke und Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung reformiere, heißt es. Bei der Gesundheitsreform habe die Koalition aber entscheidende Fehler gemacht. So sei das Herzstück der Finanzreform der gesetzlichen Krankenversicherung, der Gesundheitsfonds, in der derzeit geplanten Form entbehrlich und stark Wettbewerbs verzerrend. Zudem habe die Regierung die Reform der Pflegeversicherung ausgeblendet. Diese sei „das von der Politik bislang am sträflichsten vernachlässigte System“.

Bei der Gesundheitsreform hätte es darum gehen müssen, die Entwicklung der Ausgaben zügig von den Arbeitskosten abzukoppeln. So könnten die Beschäftigungs- und damit auch die Wachstumschancen verbessert werden, erklärt der Sachverständigenrat.

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