Pessimistische Mittelfristprognose
Ifo traut der Wirtschaft keine großen Sprünge zu

Große Wachstumssprünge wird die deutsche Wirtschaft in den kommenden fünf Jahren nicht machen. Dafür ist der Reformeifer hierzulande zu gering. Diese ernüchternde Mittelfristprognose legt das Münchener Ifo-Institut bei seiner am Donnerstag in Berlin stattfindenden „International Spring Conference“ vor.

HB FRANKFURT. Die Wissenschaftler rechnen in einer Studie, die dem Handelsblatt vorliegt, mit einem Potenzialwachstum von 1,5 Prozent. Die Größe zeigt, wie schnell ein Land wachsen kann, ohne dass es von Risiken und Nebenwirkungen wie steigender Inflation beeinflusst wird. Mit seiner Prognose liegt Ifo am unteren Ende der Schätzungen. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) etwa hält ein Potenzialwachstum von zwei Prozent für möglich.

In diesem Jahr werden die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute, darunter auch Ifo und IfW, auf Wunsch der Bundesregierung erstmals in ihrer halbjährlichen Gemeinschaftsdiagnose im April eine Mittelfristprognose vorlegen. Fortan sollen sie jedes Frühjahr eine solche Schätzung abgeben.

In den vergangenen Jahrzehnten hatte sich das Trendwachstum kontinuierlich verringert: Nach Ifo-Berechnungen ging der Zuwachs der Bruttowertschöpfung von durchschnittlich 2,5 Prozent in den 70er- und 80er-Jahren deutlich auf 1,4 Prozent in den Jahren 1995 bis 2005 zurück. Maßgeblich sei dafür ein Rückgang des Wachstums der Arbeitsproduktivität gewesen. Dafür habe zu einem kleinen Teil die verlangsamte Qualitätszunahme des Faktors Arbeit geführt. Die Hauptursache aber liege in der rückläufigen Rate des technischen Fortschritts. Dass sich gleichzeitig die Kapitalintensivierung leicht beschleunigte, habe dies nicht ausgleichen können.

„Der Rückgang des Trendwachstums ist inzwischen beendet“, sagt Ifo-Konjunkturchef Kai Carstensen. Dazu hätte neben den politischen Reformen am Arbeitsmarkt die Lohnzurückhaltung der letzten Jahre geführt. Steigen wird das Trendwachstum aus Sicht des Institutsökonomen aber nur dann, wenn nicht weiterhin Reformen zurückgedreht würden. „Wir beobachten aber, dass genau in dem Bereich, der zu der erfolgreichen Entwicklung geführt hat, nun die falsche Richtung eingeschlagen wird“, so Carstensen. Wie groß der politische Unwille zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes sei, zeige etwa die Mindestlohndebatte. „Dabei hat die Politik es in der Hand, das Potenzialwachstum zu erhöhen.“

Die Bundesregierung hat den Umfang der von ihr gewünschten Mittelfristprojektion klar umrissen: „In Anbetracht der ersten Veröffentlichung und der noch fehlenden Erfahrungen mit der Mittelfristprojektion bestand Einvernehmen darüber, den Umfang der zu liefernden und zu veröffentlichenden Zahlen möglichst gering zu halten“, heißt es in einem Brief des Bundeswirtschaftsministeriums, der dem Handelsblatt vorliegt. Die Institute sollen sich bezüglich des Umfangs an bisher veröffentlichten Zahlen orientieren: dem Bruttoinlandsprodukt und seinen Komponenten, dem gesamtwirtschaftlichen Preisniveau und der Zunahme der Erwerbstätigenzahl. Im Klartext heißt das: keine Schätzungen über das Staatskonto – und damit keine Verteilungs- oder Einspardiskussionen.

Interessiert ist das Ministerium aber sehr wohl an mehr als nur der Wachstumsprojektion. Eine solche Schätzung erhalte eine Vielzahl von Variablen, die über die zu veröffentlichenden Eckwerte hinausgingen. „Anstelle einer Veröffentlichung können Ausführungen zu diesen Zahlen mündlich erfolgen mit ausreichender Kenntlichmachung der Unsicherheiten, auch um eine detaillierte Analyse und Einschätzung, wie sie z.B. im Arbeitskreis Steuerschätzung vorgenommen wird, nicht zu präjudizieren“, heißt es in dem Brief.

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