Rede von Bundesbank-Präsident Axel Weber
Bundesbank rechnet mit moderatem Wachstum

Die Bundesbank rechnet trotz der aktuellen Schwächephase der deutschen Wirtschaft mit einer moderaten Konjunkturerholung bis ins nächste Jahr hinein. In Bonn sagte Bundesbank-Präsident Axel Weber laut Redetext: „Das hohe Tempo vom Jahresbeginn können wir im zweiten Quartal nicht halten, aber zum Jahresende und im kommenden Jahr erwarten wir eine weitere moderate Belebung.“

HB BONN. Angesichts der niedrigen Wachstumsrate könne aber von „Schwung“ keine Rede sein. Der Export bleibt Weber zufolge Hauptstütze der Konjunktur. Die Binnennachfrage werde anspringen, wenn auch langsamer als früher üblich.

Sympathie für eine Zinssenkung der Europäischen Zentralbank (EZB), über die zuletzt viel spekuliert worden war, gab Weber nicht zu erkennen. „Seit nunmehr zwei Jahren befinden sich die Leitzinsen auf dem niedrigsten Stand seit Bismarcks Zeiten“, sagte er. Der Zins sei angemessen, und die Geldpolitik der EZB expansiv. „Die Finanzierungsbedingungen sind unverändert günstig.“ Weber äußerte mit Blick auf die hohen Defizite in einigen Euro-Ländern Zweifel, dass der reformierte Stabilitäts- und Wachstumspakt disziplinierende Wirkung auf die Haushaltspolitik entfalten kann. Auch in Deutschland seien die öffentlichen Finanzen nicht nachhaltig. „Die aktuellen Haushaltsdefizite sowie die aufgelaufenen Staatsschulden sind zu hoch.“

Nach dem kräftigen Wachstum im ersten Quartal dürfte die deutsche Wirtschaft einen Rückschlag erlitten haben. Volkswirte bezweifeln, ob das Bruttoinlandsprodukt derzeit überhaupt noch wächst. „Das gute Anfangsquartal darf uns nicht in Euphorie versetzen“, sagte auch Weber. Die Entwicklung sei im Frühjahr verhalten gewesen. Nach wie vor sei die deutsche Wirtschaft wegen der schwachen Binnennachfrage vom Export abhängig und damit anfällig für außenwirtschaftliche Störungen. „Die Konjunktur verläuft weiterhin gespalten“, sagte Weber. Doch dank weiterhin robusten Wachstums von Weltwirtschaft und Welthandel sei mit einer positiven Exportentwicklung zu rechnen.

Das Sorgenkind bleibe hier zu Lande neben der schwierigen Lage in der Bauwirtschaft der private Konsum. Nur mit einer Belebung am Arbeitsmarkt könne der Verbrauch zulegen. Die niedrige Inflationsrate in Deutschland habe den Konsum zumindest gestützt. Weber trat aber Vermutungen entgegen, das übliche Muster eines konjunkturellen Aufschwungs in Deutschland, bei dem Impulse vom Export auf Investitionen, Beschäftigung und schließlich Konsum überspringen, gelte nicht mehr. Dieser Ablauf vollziehe sich derzeit langsamer als früher. „Es gibt aber meines Erachtens keinen überzeugenden Grund, die herkömmlichen konjunkturellen Muster deswegen ad acta zu legen. Erste zaghafte Anzeichen einer Kräftigung der Binnenwirtschaft sind bereits erkennbar.“

Die hartnäckige Stagnation der deutschen Wirtschaft in den vergangenen Jahren hängt Weber zufolge auch mit geringeren langfristigen Wachstumsmöglichkeiten zusammen. Das maximal mögliche inflationsfreie Potenzialwachstum betrage inzwischen nur noch anderthalb Prozent, im Euro-Raum rund zwei Prozent - „mit tendenziell abnehmender Rate“. Die US-Wirtschaft wachse dagegen mit einem Trend von drei Prozent pro Jahr. Entsprechend sei das Pro-Kopf-Einkommen von 1870 bis 2000 in den USA um 1,81 Prozent, in Westeuropa aber nur um 1,67 Prozent gewachsen. „Im Ergebnis bedeutet dieser kleine Wachstumsunterschied nach 130 Jahren jedoch einen spürbaren Wohlstandsunterschied. Das Pro-Kopf-Einkommen in den USA liegt etwa ein Drittel höher als in den großen europäischen Volkswirtschaften.“

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